Mitschnitte zur 48. Sitzung des #staDDrat am 13. Dezember 2012

Vorbemerkung:

Aufgrund überraschender Schneeverwehungen… äääh… Verpeiltheit des Verantwortlichen, Fidel, gab es zur Sitzung keinen Livestream und die Aufzeichung startete erst kurz nach 18 Uhr. Somit fehlen die ersten zwei Stunden der Stadtratssitzung vom 13. Dezember vorerst. Dem soll allerdings Abhilfe geschaffen werden, indem auf dem Mitschnitt der Stadtverwaltung zurückgegriffen wird. Eine Klärung, ob dies möglich ist, wurde mir durch den Pressesprecher der Landeshauptstadt mündlich zugesagt.

Der Mitschnitt in zwei Teilen (vor und nach der Pause) steht, wie alle anderen Mitschnitte auch, unter www.soundcloud.com zur Verfügung.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte:

  • TOP 0 – Abstimmung über die Tagesordnung (mehrere TOP wurden von der Tagesordnung genommen. Darunter TOP 5 – Sanierung des Kulturpalastes, TOP 10 – Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe, TOP 12+13 – Doppelhaushalt 2013/14, TOP 18 – Absetzung eines Ortsbeiratsmitgliedes, TOP 19 – Flächennutzungsplan Globus, TOP 23 – Aufhebung des BSZ für Dienstleistung und Gestaltung
  • TOP 1 – Beaknntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Bericht der Oberbürgermeisterin
  • TOP 3 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte (9, 20, 24, 25, 28, 29, 30)
  • TOP 5 – Kulturpalast (von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 6 – Straßenreinigungsgebührensatzung
  • TOP 7 – Abwassergebührensatzung
  • TOP 8 – Fernwärmekonzessionsvertrag mit der DREWAG
  • TOP 11 – Gründung der Dresdner Bäder GmbH (die ersten ca. 20 min fehlen, 58 min)
  • TOP 26 – Jahresabschlüsse 2011 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (7 min)
  • TOP 27 – Wohnungsrückbauprogramm (10 min)
  • TOP 21 – Gaslaternen: Bewahrung des historischen Gebietscharakters von Blasewitz und Striesen (29 min)
  • Geschäftsordnungs-Anträge zur Änderung des Tagesordnung – Behandlung zweier Eilanträge (6 min)
  • TOP 33 – Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt (21 min)
  • Eilantrag zur Bürgerarbeit in Dresden (29 min)
  • Alle weiteren, nicht-aufgeführten TOP fielen “hinten über” und werden in den folgenden (Sonder-)Sitzungen behandelt

Die Sitzung endete gegen 22.30 Uhr, die ursprünglich geplante Fortsetzung der Sitzung am darauf folgenden Tag wurde aufgrund der Vertagung des Doppelhaushaltes abgesagt. Dafür findet am 10. Januar 2013 eine Sondersitzung des Stadtrates statt, bevor am 24. Januar 2013 die nächste “reguläre” Sitzung stattfindet.

Sitzung des #staDDrat am 22. November 2012

Am 22. November trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 47. Sitzung (in dieser Wahlperiode) im Kulturrathaus.

Den Livestream (zum Abspielen in einem externen Player) findet ihr (nur von ca. 16 bis 22 Uhr) unter: http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat

Die (vorläufige) Tagesordnung findet sich online unter www.ratsinfo.dresden.de, das Bürgerpad zum gemeinsamen Protokollieren unter: https://pad.foebud.org/staDDrat-2012-11-22.

An interessanten Themen mangelt es auch dieses Mal nicht:

Am Morgen nach der Sitzung wird die Aufzeichnung auf Soundcloud zur Verfügung stehen.

Ihr könnt wie immer Anmerkungen, Kritik oder Ähnliches in den Kommentaren dieses Artikels hinterlassen, oder aber am Samstag zwischen 14 und 16 Uhr LIVE unter 0351 32 05 47 11 (Coloradio-Studio) in der Sendung anrufen.

Mitschnitte der 45. Sitzung des Stadtrates am 27. September 2012

In der 45. Sitzung des Dresdner Stadtrates (in dieser Wahlperiode) am 27. September brachte Oberbürgermeisterin Helma Orosz den Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2013/14 in den Stadtrat ein.

Auch weitere Tagesordnungspunkte, wie die Vorplanung der Fetscherstraße, das Andenken an OB Friedrich, der Neubau der Schwimmhalle Dresden Bühlau und die Planung eines “Stadtpark West” wurden kontrovers diskutiert und teilweise beschlossen.

Das Bürgerpad (Protokoll) zur Sitzung ist unter folgender Adresse zu finden: https://pad.foebud.org/staDDrat-2012-09-27

Der Livestream läuft jeweils nur zur Sitzung unter http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

Die Mitschnitte der Stadtratssitzung vom 27. September 2012

Die Aufzeichungen der Stadtratssitzungen sind auch auf Soundcloud (in zwei Teilen) nachhörbar.