Sitzungen der Ausschüsse, Ortsbeiräte und Ortschaftsräte diese Woche (17.-22.10.2011)

An dieser Stelle soll zusammenfassend über die bevorstehenden Sitzungen berichtet werden.

Am Montag finden drei Sitzungen von Unterausschüssen des Stadtrates statt.  Bereits um 13.30 Uhr trifft sich der Unterausschuss Kindertagesbetreuung, über den keinerlei inhaltliche Informationen im Ratsinformationssystems zu finden sind.

Die des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (16.30 Uhr) findet komplett nicht-öffentlich statt, die des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (16.30 Uhr) enthält – zumindest auf der vorläufigen Tagesordnung – zwei öffentliche Tagesordnungspunkte:

Laut Sächsischer Gemeindeordnung sind nur beschließende Ausschüsse bzw. Tagesordnungspunkte zwangsweise öffentlich; ausgenommen davon sind Personalentscheidungen.

Leider besteht in der Landeshauptstadt die eher bürgerunfreundliche Tradition beratende Ausschussitzungen grundsätzlich nicht-öffentlich durchzuführen, obwohl viele der Tagesordnungspunkte von öffentlichem Interesse sind.

Mit der Nicht-Öffentlichkeit einhergehend werden im Ratsinformationssystem die Vorlagen und Anträge nur für Stadträte sichtbar eingestellt. Somit besteht für interessierte Bürger erst ungefähr eine Woche vor der Behandlung in einer Stadtratssitzung die Möglichkeit, sich selbst über deren Inhalte zu informieren.

Während Journalisten eine Papierversion der meisten Vorlagen und Anträge zu Stadtratssitzungen erhalten, müssen Bürger mit großem Aufwand selbst ausdrucken, um in der Sitzung nachvollziehen zu können, über was die Stadträte diskutieren und entscheiden.

Am Mittwoch tagen der Ortsbeirat von Blasewitz und der Ortschaftsrat Schönborn, wie alle anderen Ortsbei- und Ortschaftsräte auch, öffentlich.

Tags darauf, am Donnerstag trifft sich der Ortschaftsrat von Oberwartha zu seiner öffentlichen Sitzung.

Die nächste im Ratsinformationssystem eingestellte Sitzung ist die des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau, welche am Mittwoch, den 26. Oktober, stattfindet.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 3. November im Kulturpalast statt.

Rückfragen gerne an fidelkarsto@piraten-dresden.de