55. Sitzung des #staDDrat am 30. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 30. Mai 2013, 16:00 Uhr trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 55. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 22. Mai online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-05-30

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Auf Antrag der SPD-Fraktion findet eine aktuelle Stunde zum Thema “Neue Energien für Dresden – sicher und bezahlbar” statt
  • TOP 3 – Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt eine Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”
  • TOP 5 & 6 beschäftigen sich mit der Wahl von ehrenamtlichen Schöffen für die Amtsperiode von 2014 bis 2018
  • TOP 8 & 9 greifen die in der letzten Sitzung vertagte Diskussion um eine Straßentrasse zwischen Radebeul und Dresden auf, nachdem inzwischen “klärende” Gespräche zwischen den beiden Bürgermeistern stattgefunden haben dürften
  • TOP 10 beschäftigt sich mit dem – zur letzten Sitzung gestellten und für nicht-einbedürftig befundenem – Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “sofortigen Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren
  • TOP 12 hat die stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes zur Instandsetzung, Modernisierung und zum Umbau des Kulturpalastes zum Thema
  • TOP 13 behandelt eine Vorlage zur “Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • Unter TOP 15 geht es um die Errichtung eines Wohnheims für Asylsuchende auf der Buchenstraße
  • TOP 17 beschäftigt sich mit einer Vorlage zu “angemessenen Leistungen für Unterkunft
  • Unter TOP 23 wird ein Antrag von DIE LINKE behandelt, der einen “kommunalen Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden” fordert
  • TOP 25 behandelt einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • Unter TOP 28 geht es um den Antrag der Fraktion DIE LINKE “Zahlungen der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden” unter Vorbehalt zu stellen

Am Samstag, den 1. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

Sitzung des #staDDrat am 24. Januar 2013 im Kulturrathaus

Am 24. Januar tritt der Dresdner Stadtrat zu seiner 50. Sitzung im Kulturrathaus zusammen. Die vorläufige Tagesordnung ist seit 16. Januar online. Das Bürgerpad zum gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte ebenfalls.

Nach einem “Ausfall” des Livestreamings zur vergangenen Sitzung in der Messe Dresden mangels eines Internetzuganges, wird es zur kommenden Sitzung aller Voraussicht nach wieder einen geben:

http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

An interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 8 – Globus-Supermarkt
  • TOP 10 – Gehölzschutzsatzung
  • TOP 11 – Planung Königsbrücker Straße
  • TOP 12 – Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN
  • TOP 13/14 – Einwohnerversammlung zur Umgestaltung der B6 Bautzner Straße / Bautzner Landstraße
  • TOP 18 – Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD)
  • TOP 19 – Breitbandstrategie für Dresden (wird mangels Beschlussempfehlung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung von der Tagesordnung genommen)

Nach der Sitzung findet sich der Mitschnitt in zwei Teilen auf Soundcloud und nach Tagesordnungspunkten getrennt in einem weiteren Artikel.

Am Samstag, den 26. Januar wird es eine ca. zweistündige Zusammenfassung der Sitzungsinhalte auf Coloradio geben. Anrufer im Studio (0351 32 05 47 10) sind herzlich willkommen

Hasta la victoria siempre

Fidel

 

P.S. Anmerkungen, Fragen und Kritik zur Sitzung gerne in den Kommentaren dieses Artikels

Mitschnitte zur 49. Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013

Nachdem es am 13. Dezember keine Mehrheit für die Verabschiedung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2013/14 im Stadtrat gab, traf sich der Stadtrat heute zu einer (recht kurzfristig anberaumten) Sitzung in der Messe Dresden, um dies – mit einigen Änderungen – nachzuholen.

Den Mitschnitt in Rohfassung könnt ihr in zwei Teilen auf Soundcloud nachhören und/oder runterladen.

Im Einzelnen gliederte sich die Sitzung wie folgt auf:

  • Beschluss der Tagesordnung und Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin für Stadtratsangelegenheiten (4.19min, 4mb)
  • TOP 1 – Besetzung des zeitweiligen Ausschusses für die Dresdner “Erinnerungskultur” (18min, 17mb)
  • TOP 2 – Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und Gestaltung (von der Verwaltung wegen weiteren Gesprächsbedarfes von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 3 – Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN (vom Einreicher, DIE LINKE) von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 4 – Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes (25min,23mb)
  • TOP 5 – Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden (49min, 45mb)
  • TOP 6 – Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 (15min, 14mb)
  • TOP 7 – Haushaltssatzung 2013/2014
  1. Redner Georg Böhme-Korn (CDU) 8.11min
  2. Redner André Schollbach (DIE LiNKE) 9.56min
  3. Rednerin Christiane Filius-Jehne (B’90/Die Grünen) 7.56min
  4. Redner Peter Lames (SPD) 10.30min
  5. Redner Holger Zastrow (FDP) 10.56min
  6. Redner Christoph Hille (Bürger) 10.36min
  7. Redner Jens Baur (fraktionslos, NPD) 5.45min
  8. Redner Jens Hoffsommer (B’90/Die Grünen) 4.56min
  9. Redner Georg Böhme-Korn (CDU) 4.46min
  10. Redner Jens Matthis (DIE LINKE) 5.56min
  11. Rednerin Andrea Schubert (B’90/Die Grünen) 5.34min
  12. Redner Thomas Blümel (SPD) 5.19min
  13. Redner André Schindler 5.51min
  14. Redner Tilo Wirtz (DIE LINKE) 4.45min
  15. Rednerin Gerit Thomas (B’90/Die Grünen) 3.38min
  16. Redner Hans-Jürgen Muskulus (DIE LINKE) 5.46 min
  17. Rednerin Barbara Lässig (FDP) 3.06min
  18. Rednerin Elke Zimmermann (B’90/Die Grünen) 5.31min
  19. Redner Martin Bertram (SPD) 2.15min
  20. Redner Tilo Kießling (DIE LINKE) 4.55min
  21. Redner Harmut Krien (fraktionslos, NPD) 3.34min
  22. Rednerin Anita Köhler (Bürgerfraktion) 3.44min
  23. Redner Axel Bergmann (SPD) 5.59min
  • Abstimmung der Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 32.43min
  • Dankesrede von Oberbürgermeisterin Helma Orosz 5.50min

Viel Spaß beim Nachhören, Anmerkungen, Kritik o.Ä. gerne in den Kommentaren

 

Hasta la victoria siempre

Fidel