52. Sitzung des #staDDrat am 21. März 2013 im Kulturrathaus

Am 21. März tritt der Dresdner Stadtrat zu seiner 52. Sitzung im Kulturrathaus zusammen. Die vorläufige Tagesordnung ist seit 13. März online. Das Bürgerpad zum Mitlesen, gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte ebenfalls.

Die Sitzung wird von Coloradio live ins Internet übertragen und kann über folgenden Link in den meisten Programmen, die auch Musikdateien abspielen, angehört werden:

http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

An interessanten Tagesordnungspunkten fielen mir folgende spontan ins Auge:

  • TOP 3 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 8 – Globus: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 577, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof
  • TOP 11 – Breitbandstrategie für Dresden
  • TOP 12 – Livestreaming von Stadtratssitzungen
  • TOP 13, 14, 15, 16 – Schulbau
  • TOP 17 – Verkauf Neumarkt, Q VI
  • TOP 18 – Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Großveranstaltungen
  • TOP 20 – Gewährung eines Mobilitätszuschusses im Rahmen des Dresden-Passes

(Nahezu) sämtliche Unterlagen, seien es Anträge der Fraktionen oder Vorlagen der Verwaltung können unter der oben verlinkten Tagesordnung eingesehen bzw. heruntergeladen werden.

Darüber hinaus ist es unter anderem über Abgeordnetenwatch für Dresden möglich, sowohl der Oberbürgermeisterin, als auch jeder einzelnen Stadträtin und jedem einzelnen Stadtrat öffentlich Fragen zu stellen. Ob und wann ggf. geantwortet wird, ist dann allerdings eher Glückssache. Es besteht für jede_n die Möglichkeit, sich unter Angabe einer Emailadresse ebenfalls für eine (noch nicht beantwortete) Frage bzw. deren Beantwortung zu “interessieren”.

Bürgerbeteiligung ist nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig. Kommt in die Puschen, liebe Dresdner! Noch besser aber am 21. März in den #staDDrat!

Die Mitschnitte (in zwei Teilen) gibt’s bis am Morgen nach der Sitzung auf Soundcloud und kurz darauf auch nach Tagesordnungspunkten in einem weiteren Beitrag auf diesem Blog.

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. Fragen, Anmerkungen gerne in den Kommentaren dieses Artikel oder per Tweet an @fidelkarsto

 

Mitschnitte zur 48. Sitzung des #staDDrat am 13. Dezember 2012

Vorbemerkung:

Aufgrund überraschender Schneeverwehungen… äääh… Verpeiltheit des Verantwortlichen, Fidel, gab es zur Sitzung keinen Livestream und die Aufzeichung startete erst kurz nach 18 Uhr. Somit fehlen die ersten zwei Stunden der Stadtratssitzung vom 13. Dezember vorerst. Dem soll allerdings Abhilfe geschaffen werden, indem auf dem Mitschnitt der Stadtverwaltung zurückgegriffen wird. Eine Klärung, ob dies möglich ist, wurde mir durch den Pressesprecher der Landeshauptstadt mündlich zugesagt.

Der Mitschnitt in zwei Teilen (vor und nach der Pause) steht, wie alle anderen Mitschnitte auch, unter www.soundcloud.com zur Verfügung.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte:

  • TOP 0 – Abstimmung über die Tagesordnung (mehrere TOP wurden von der Tagesordnung genommen. Darunter TOP 5 – Sanierung des Kulturpalastes, TOP 10 – Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe, TOP 12+13 – Doppelhaushalt 2013/14, TOP 18 – Absetzung eines Ortsbeiratsmitgliedes, TOP 19 – Flächennutzungsplan Globus, TOP 23 – Aufhebung des BSZ für Dienstleistung und Gestaltung
  • TOP 1 – Beaknntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Bericht der Oberbürgermeisterin
  • TOP 3 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte (9, 20, 24, 25, 28, 29, 30)
  • TOP 5 – Kulturpalast (von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 6 – Straßenreinigungsgebührensatzung
  • TOP 7 – Abwassergebührensatzung
  • TOP 8 – Fernwärmekonzessionsvertrag mit der DREWAG
  • TOP 11 – Gründung der Dresdner Bäder GmbH (die ersten ca. 20 min fehlen, 58 min)
  • TOP 26 – Jahresabschlüsse 2011 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (7 min)
  • TOP 27 – Wohnungsrückbauprogramm (10 min)
  • TOP 21 – Gaslaternen: Bewahrung des historischen Gebietscharakters von Blasewitz und Striesen (29 min)
  • Geschäftsordnungs-Anträge zur Änderung des Tagesordnung – Behandlung zweier Eilanträge (6 min)
  • TOP 33 – Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt (21 min)
  • Eilantrag zur Bürgerarbeit in Dresden (29 min)
  • Alle weiteren, nicht-aufgeführten TOP fielen “hinten über” und werden in den folgenden (Sonder-)Sitzungen behandelt

Die Sitzung endete gegen 22.30 Uhr, die ursprünglich geplante Fortsetzung der Sitzung am darauf folgenden Tag wurde aufgrund der Vertagung des Doppelhaushaltes abgesagt. Dafür findet am 10. Januar 2013 eine Sondersitzung des Stadtrates statt, bevor am 24. Januar 2013 die nächste “reguläre” Sitzung stattfindet.