Mitschnitte zur 49. Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013

Nachdem es am 13. Dezember keine Mehrheit für die Verabschiedung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2013/14 im Stadtrat gab, traf sich der Stadtrat heute zu einer (recht kurzfristig anberaumten) Sitzung in der Messe Dresden, um dies – mit einigen Änderungen – nachzuholen.

Den Mitschnitt in Rohfassung könnt ihr in zwei Teilen auf Soundcloud nachhören und/oder runterladen.

Im Einzelnen gliederte sich die Sitzung wie folgt auf:

  • Beschluss der Tagesordnung und Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin für Stadtratsangelegenheiten (4.19min, 4mb)
  • TOP 1 – Besetzung des zeitweiligen Ausschusses für die Dresdner “Erinnerungskultur” (18min, 17mb)
  • TOP 2 – Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und Gestaltung (von der Verwaltung wegen weiteren Gesprächsbedarfes von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 3 – Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN (vom Einreicher, DIE LINKE) von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 4 – Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes (25min,23mb)
  • TOP 5 – Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden (49min, 45mb)
  • TOP 6 – Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 (15min, 14mb)
  • TOP 7 – Haushaltssatzung 2013/2014
  1. Redner Georg Böhme-Korn (CDU) 8.11min
  2. Redner André Schollbach (DIE LiNKE) 9.56min
  3. Rednerin Christiane Filius-Jehne (B’90/Die Grünen) 7.56min
  4. Redner Peter Lames (SPD) 10.30min
  5. Redner Holger Zastrow (FDP) 10.56min
  6. Redner Christoph Hille (Bürger) 10.36min
  7. Redner Jens Baur (fraktionslos, NPD) 5.45min
  8. Redner Jens Hoffsommer (B’90/Die Grünen) 4.56min
  9. Redner Georg Böhme-Korn (CDU) 4.46min
  10. Redner Jens Matthis (DIE LINKE) 5.56min
  11. Rednerin Andrea Schubert (B’90/Die Grünen) 5.34min
  12. Redner Thomas Blümel (SPD) 5.19min
  13. Redner André Schindler 5.51min
  14. Redner Tilo Wirtz (DIE LINKE) 4.45min
  15. Rednerin Gerit Thomas (B’90/Die Grünen) 3.38min
  16. Redner Hans-Jürgen Muskulus (DIE LINKE) 5.46 min
  17. Rednerin Barbara Lässig (FDP) 3.06min
  18. Rednerin Elke Zimmermann (B’90/Die Grünen) 5.31min
  19. Redner Martin Bertram (SPD) 2.15min
  20. Redner Tilo Kießling (DIE LINKE) 4.55min
  21. Redner Harmut Krien (fraktionslos, NPD) 3.34min
  22. Rednerin Anita Köhler (Bürgerfraktion) 3.44min
  23. Redner Axel Bergmann (SPD) 5.59min
  • Abstimmung der Änderungsanträge zur Haushaltssatzung 32.43min
  • Dankesrede von Oberbürgermeisterin Helma Orosz 5.50min

Viel Spaß beim Nachhören, Anmerkungen, Kritik o.Ä. gerne in den Kommentaren

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

 

Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013 in der Messe Dresden

Am 10. Januar tagt der Dresdner Stadtrat ausnahmsweise nicht im Kulturrathaus, sondern in der Messe Dresden. Die (vorläufige) Tagesordnung steht für diese Sitzung außerordentlich früh fest, da der vermeintlich wichtigste Tagesordnungspunkt, der Doppelhaushalt 2013/14, mangels ausreichender Mehrheiten am 13. Dezember vertagt wurde und nun schnellstmöglich verabschiedet werden sollte.

Welche Unsicherheiten ein nicht “rechtzeitig” verabschiedeter Haushalt auslösen kann, lässt sich z.B. am interfraktionellen Antrag zu Bürgerarbeit und dessen Ablehnung ablesen.

Von den 12 in der vergangenen Sitzung vertagten Tagesordnungspunkten (Vorlagen/Anträge), habe es immerhin 7 auf die der kommenden (Sonder-)Sitzung geschafft.

  1. Besetzung des zeitweiligen Ausschusses für die Dresdner
    “Erinnerungskultur”
  2. Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und
    Gestaltung
  3. Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg
    und MESSE DRESDEN
  4. Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes
  5. Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden
  6. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
    2013/2014 gemäß § 76 SächsGemO
  7. Haushaltssatzung 2013/2014 (siehe auch: Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung)

Mit viel Glück und etwas gutem Willen (der Stadtoberen) wird es zur Sitzung einen Live-Audio-Stream geben, der unter http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u in vielen Browsern, besser aber in einem externen Player abspielbar ist.

Das Bürgerpad zum gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte findet sich hier: https://pad.foebud.org/staDDrat-2013-01-10

Nach der Sitzung findet sich der Mitschnitt in zwei Teilen auf Soundcloud und nach Tagesordnungspunkten getrennt in einem weiteren Artikel.

Hasta la victoria siempre

Fidel

 

 

 

Mitschnitte zur 48. Sitzung des #staDDrat am 13. Dezember 2012

Vorbemerkung:

Aufgrund überraschender Schneeverwehungen… äääh… Verpeiltheit des Verantwortlichen, Fidel, gab es zur Sitzung keinen Livestream und die Aufzeichung startete erst kurz nach 18 Uhr. Somit fehlen die ersten zwei Stunden der Stadtratssitzung vom 13. Dezember vorerst. Dem soll allerdings Abhilfe geschaffen werden, indem auf dem Mitschnitt der Stadtverwaltung zurückgegriffen wird. Eine Klärung, ob dies möglich ist, wurde mir durch den Pressesprecher der Landeshauptstadt mündlich zugesagt.

Der Mitschnitt in zwei Teilen (vor und nach der Pause) steht, wie alle anderen Mitschnitte auch, unter www.soundcloud.com zur Verfügung.

Die einzelnen Tagesordnungspunkte:

  • TOP 0 – Abstimmung über die Tagesordnung (mehrere TOP wurden von der Tagesordnung genommen. Darunter TOP 5 – Sanierung des Kulturpalastes, TOP 10 – Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe, TOP 12+13 – Doppelhaushalt 2013/14, TOP 18 – Absetzung eines Ortsbeiratsmitgliedes, TOP 19 – Flächennutzungsplan Globus, TOP 23 – Aufhebung des BSZ für Dienstleistung und Gestaltung
  • TOP 1 – Beaknntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Bericht der Oberbürgermeisterin
  • TOP 3 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte (9, 20, 24, 25, 28, 29, 30)
  • TOP 5 – Kulturpalast (von der Tagesordnung genommen)
  • TOP 6 – Straßenreinigungsgebührensatzung
  • TOP 7 – Abwassergebührensatzung
  • TOP 8 – Fernwärmekonzessionsvertrag mit der DREWAG
  • TOP 11 – Gründung der Dresdner Bäder GmbH (die ersten ca. 20 min fehlen, 58 min)
  • TOP 26 – Jahresabschlüsse 2011 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (7 min)
  • TOP 27 – Wohnungsrückbauprogramm (10 min)
  • TOP 21 – Gaslaternen: Bewahrung des historischen Gebietscharakters von Blasewitz und Striesen (29 min)
  • Geschäftsordnungs-Anträge zur Änderung des Tagesordnung – Behandlung zweier Eilanträge (6 min)
  • TOP 33 – Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt (21 min)
  • Eilantrag zur Bürgerarbeit in Dresden (29 min)
  • Alle weiteren, nicht-aufgeführten TOP fielen “hinten über” und werden in den folgenden (Sonder-)Sitzungen behandelt

Die Sitzung endete gegen 22.30 Uhr, die ursprünglich geplante Fortsetzung der Sitzung am darauf folgenden Tag wurde aufgrund der Vertagung des Doppelhaushaltes abgesagt. Dafür findet am 10. Januar 2013 eine Sondersitzung des Stadtrates statt, bevor am 24. Januar 2013 die nächste “reguläre” Sitzung stattfindet.