Mitschnitt der Sitzung des #staDDrat am 3. September 2015

Hier die Mitschnitte der Sitzung des Dresdner Stadtrates vom 3. September 2015 im Deutschen Hygienemuseum in zwei Teilen (plus ausgewählten Ausschnitten)

Das passende #Bürgerpad mit Protokoll und Links zu Tagesordnung und Co: https://staddrat.pad.foebud.org/2015-09-03

Mitschnitt der Sitzung des #staDDrat am 6. August 2015

Hier der Mitschnitt der Sitzung des Dresdner Stadtrates am 6. August im Dresdner Kulturrathaus in zwei Teilen:

Aus der Rubrik “Stadträte fragen die Stadtverwaltung”: Gutachten und Untersuchungen

Manchmal entfalten Anfragen der Stadträte an die Dresdner Stadtverwaltung erst mit Verspätung ihre Wirkung.

So stellt(e) André Schollbach, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat seit Jahren die mehr oder minder gleichen Fragen zu Gutachten und Untersuchungen, die die Landeshauptstadt bei Dritten in Auftrag gab.

Über die Jahre haben sich folgende Antworten der Stadtverwaltung angesammelt:

Gutachten im Jahr 2014: Antwort der Stadtverwaltung vom 26. März 2015 auf die Anfrage AF0324/15 vom 24. Februar 2015

Gutachten im Jahr 2013: Antwort der Stadtverwaltung vom 21. Februar 2014 auf die Anfrage AF2758/14 vom 3. Februar 2014

Gutachten im Jahr 2012: Antwort der Stadtverwaltung vom 7. März 2013 auf die Anfrage AF2050/13 vom 13. Februar 2013

Weiter zurückliegende Anfragen und Antworten sind nicht im Ratsinfo aufzufinden, sondern liegen als PDF vor:

Gutachten im Jahr 2011: Antwort der Stadtverwaltung vom 18. Mai 2012 auf die Anfrage AF1529/12

Gutachten im Jahr 2010: Antwort der Stadtverwaltung vom 29. April 2011 auf die Anfrage AF0978/11

Gutachten im Jahr 2009: Antwort der Stadtverwaltung vom 30. Juli 2010 auf die Anfrage AF0526/10

Meiner Kenntnis nach erfolgte aufgrund dieser Anfragen bisher weder eine Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE, noch sonst eine öffentlich wahrnehmbare Verlautbarung oder politische Forderung.

 

Möge sich jeder selbst eine Meinung dazu bilden!

Mitschnitte zur 1. Sitzung des #staDDrat am 4. September 2014 in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte (4. Teile) zur 1. des #staDDrat am 4. September in der Wahlperiode 2014-2019

In der konstituierenden Sitzung wurde überwiegend über die Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und diese auch (mit Änderungen) beschlossen.

So werden die Ausschüsse zukünftig mit 15 statt 11 Mitgliedern besetzt sein, die nicht mehr vom Stadtrat bestellt (gewählt), sondern von den (sechs) Fraktionen ernannt werden.

Außerdem wurde der Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 (formell) eingebracht und wird nun in den einzelnen Ausschüssen beraten. Im Dezember 2014 soll dann der Stadtrat darüber beschließen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Rathaus Ensicht erhalten oder sich den Haushalt im  Internet anschauen bzw. herunterladen.

In Kürze, d.h. voraussichtlich am 8. September 2014 werden die einzelnen Beschlüsse der Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt sein.

Ab dem 17. September ist die (vorläufige) Tagesordnung für die kommende Sitzung des Stadtrates am 25. September 2014(inklusive aller öffentlichen Unterlagen) online abrufbar.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Mitschnitte zur 64. Sitzung des #staDDrat am 30. Januar 2014 im Kulturrathaus

Hier der Mitschnitt in zwei Teilen:

 

Teil 1:

Teil 2:

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. zum Hochwasserschutz gibt es zwei mehr oder minder aktuelle Beschlusskontrollen (BK):Zur Vorlage 1328/11 und zur Vorlage 0431/10

Mitschnitt der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Königsbrücker Straße

Hier der – aus datenschutztechnischen Gründen – um die Namen der Einwohner “gekürzte” Mitschnitt am Stück:

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

 

Fidel

Mittschnitte zur 63. Sitzung des #staDDrat am 12. Dezember 2013 im Kulturrathaus

Dieses Mal gibt es den Mittschnitt aufgrund einer kurzen Unterbrechung (nicht-öffentliche Diskussion über Nicht-Öffentlichkeit zum TOP Elbepark) zu Anfang der Sitzung in drei Teilen:
Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Viel Spaß beim (Nach-)Hören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

Mitschnitt der Bürgerversammlung mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz am 7. Oktober 2013 im Stadtmuseum Dresden

Auf Einladung der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz fand am 7. Oktober 2013 eine Bürgerversammlung zu den sogenannten “Zielen 2025″ statt.

Nur etwa 25 Dresdner Bürger – überwiegend älteren Semesters – folgten der Einladung, was mit der recht kurzfristigen Ankündigung (Pressemitteilung vom 2. Oktober) zusammenhängen könnte.

Nachdem Helma Orosz Bilanz über Erreichtes und Noch-nicht-Erreichtes gezogen hatte, stellte sie sich den – mitunter komischen – Fragen und Forderungen der Anwesenden. Darunter war sowohl berechtigte Kritik an Stadtverwaltung und/oder Stadtrat über sich seit Jahren hinziehende Bauprojekte (Königsbrücker Straße, Albertbrücke), aber auch krude Forderungen nach Bestrafung von Verkehrssündern.

Hier der (ca. 108-minütige) Mitschnitt der Veranstaltung:

 

Anmerkung: Aufgrund fehlender bzw. falscher Kabel wurde die Veranstaltung “nur” über die Boxen und nicht über die Tonanlage aufgenommen und anschließend mit dem Programm (browserbasierte Software) “Auphonic” bearbeitet.

Viel Spaß und Erkenntnis beim Nachhören!

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. Mitglieder des Stadtrates waren nicht zugegen.

Mitschnitte zur 59. Sitzung des #staDDrat am 5. September 2013

Zur 59. Sitzung gab es zum ersten mal einen Video-Livestream, der über Dresden-Fernsehen realisiert wurde. Bis zur darauf folgenden (60.) Sitzung werden die Mitschnitte (17 Teile, ca. 269 Minuten Gesamtlänge) ebenfalls dort zur Verfügung stehen.

Hier der Audio-Mitschnitt (drei Teile, ca. 312 Minuten Gesamtlänge):

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Viel Spaß beim Nachhören!

Außerdem haben paralell einige fleißige Bürger_innen ein Live-Protokoll im sogenannten #Bürgerpad geführt. Danke!

Für detail-interessierte Menschen besteht bereits seit einiger Zeit die Möglichkeit, sich alle öffentlichen Sitzungsunterlagen in einer zip-Datei herunterzuladen und paralell – recht praktikabel und übersichtlich – im Browser anzugucken:

Darstellung der Dokumente im Browser #staDDrat 2013-09-05

 

 

Hasta la victoria siempre
Fidel

Sitzungen der Ausschüsse des #staDDrat vom 22. bis 26. April 2013

In der 17. Kalenderwoche treffen sich einige Ausschüsse des Dresdner #staDDrat in (nicht-)öffentlicher Sitzung. Die Tagesordnungspunkte, die in öffentlicher Sitzung behandelt werden, sind direkt im (Bürger-)Ratsinformationssystem einsehbar; die dazugehörigen Unterlagen ebenfalls.

Um jedoch zu erfahren, welche Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt werden, muss mensch sich allerdings die jeweils verlinkte Tagesordnung als pdf-Datei ansehen bzw. herunter laden.

Am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Weitere, budgetneutrale Umsetzung des Lokalen Handlungsprogramms für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus der Landeshauptstadt Dresden in den Jahren 2013/2014 V1972/12 beschließend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten (sic!)

  • TOP 3 – Livestreaming von Stadtratssitzungen V1986/12 beratend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin
  • TOP 4 – Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014 V2183/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 5 – Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2014 bis 2018 V2174/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 6 – Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007 V2088/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 7 – Konzept “Heiraten in Dresden” entwickeln – Standesamt stärken, Angebote und Kooperationen erweitern, Dresden als Hochzeitsstadt deutschlandweit profilieren A0697/13 beratend (federführend) Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 8 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 9 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden A0707/13 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 13 – Informationen/Sonstiges

Ebenfalls am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden) um ausschließlich nicht-öffentlich über Folgendes zu beraten:

  • 1 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 (3. Lesung) V2021/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Wirtschaft
  • 2 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden” A0702/13 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • 3 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Vorlage wurde am 15.03.2013 über die Fraktionen verteilt) V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 4 Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • 5 Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • 6 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • 7 Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • 8 Informationen/Sonstiges

Am Dienstag, dem 23. April, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Kultur (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • 1 Mehrjahres-/Leistungsvereinbarungen 2013 – 2015 V2168/13 beschließend Zuständig: GB Kultur

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten:

  • 2 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 3 Wertschätzung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Dresden A0699/13 beratend Einreicher: BürgerBündnis / Freie Bürger
  • 4 Informationen der Verwaltung
  • 5 Sonstiges

Am Mittwoch, dem 24. April, um 16 Uhr trifft sich der Petitionsausschuss (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um in komplett nicht-öffentlicher Sitzung zu “beraten”.

Ebenfalls am Mittwoch, dem 24. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13,Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) zunächst nicht-öffentlich, um über Folgendes zu beraten:

  • TOP 1 – Rahmenplan Nr. 791, “Städtebauliches Rahmenkonzept für den Bereich des Campus der technischen Universität Dresden und dessen Umfeld” (Arbeitstitel) Information zum derzeitigen Bearbeitungsstand

Ungefähr gegen 17 Uhr geht es dann öffentlich mit Folgendem weiter:

  • TOP 2 – Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd V2120/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan

2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • TOP 3 – Bebauungsplan Nr. 332, Dresden-Mockritz Nr. 6, Wohnbebauung Eutschützer Straße-Nord V2162/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan
  • TOP 4 – Bebauungsplan Nr. 375, Dresden-Altstadt I Nr. 38, Neumarkt Quartier VII V1756/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 07.11.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN! hier:

1. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan

2. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf

3. Durchführung des Beteiligungsverfahrens

  • TOP 5 – Rahmenplan Nr. 789, Dresden-Reick/Strehlen/Gruna, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost V1983/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Billigung des Rahmenplanes

2. Einleitung der für eine Umsetzung erforderlichen Maßnahmen

Anschließend geht es nicht-öffentlich mit folgenden Tagesordnungspunkten weiter:

  • TOP 6 – Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • TOP 7 – Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend (federführend) Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 8 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft !AM 06.03.13 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 9 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 13 – Werkstattverfahren “Schichten der Stadt” Diskussion einer stadträumlichen Verflechtung des Neumarktes und der Wilsdruffer Straße am Standort Hotel Stadt Rom hier: Kenntnisnahme der Ergebnisse V1547/12 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 09.10.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 14 – Antragsfrist zur Sondernutzung des Parkplatzes Pieschener Allee erweitern A0703/13 beratend Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 15 – Informationen/Sonstiges

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende TOP des Geschäftsbereiches Finanzen und Liegenschaften zu “beraten”:

  • TOP 1 – Beschlussvorlagen zu (insgsamt 2) VOL-Vergaben
  • TOP 2 – Beschlussvorlagen zu (insgesamt 17) VOB-Vergaben

Nicht-öffentlich geht es weiter mit:

  • TOP 3 – Wahrung des Geheimwettbewerbs bei Vergabevorlagen
  • TOP 3.1 – Behandlung von Vergabe-Fragen, die einzelne konkrete Angebote/ Bieter betreffen

Anschließend wieder öffentlich um:

  • TOP 3.2 – Offene Beschlussvorlagen

Danach wird nicht-öffentlich beraten über:

  • TOP 4 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges
  • Wechsel zu TOP des Geschäftsbereiches Wirtschaft
  • TOP 5 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft
  • TOP 6 – Bebauungsplan Nr. 355, Dresden-Weixdorf Nr. 13, Einkaufszentrum Hohenbusch V2179/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und des Entwurfs der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

  • TOP 7 – Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • TOP 8 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges aus dem Geschäftsbereich Wirtschaft

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich außerdem der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Sucht, Suchthilfe und Suchtpräventation – Kommunale Verantwortung

Danach geht es nicht-öffentlich um folgende Tagesordnungspunkte:

  • TOP 2 – Zweiter Stadtpsychiatrieplan der Landeshauptstadt Dresden 2013 V2075/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 3 – Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden A0689/13 beratend (federführend) Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 4 – Essensversorgung an Dresdener Kindertageseinrichtungen und Schulen A0670/12 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 5 – Verbindliche Mindestqualitätsstandards für die Essenversorgung von Kindern und Jugendlichen in Dresdner Kitas und Schulen A0673/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 6 – Schulplanung mit Schulküchen und Speiseräumen A0674/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 7 – Informationen/Sonstiges

Last but not least tagt am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 18 Uhr der Jugendhilfeausschuss (im Stadtmuseum, Festsaal, 3. Etage, Wilsdruffer Straße 2 (Eingang: Landhausstraße) , 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende Tagesordnungspunkte zu “beraten”:

  • TOP 1 – Kontrolle der Niederschrift vom 31. Januar 2013
  • TOP 2 – Präsentation der “3. Dresdner Kinderstudie” BE: TU Dresden
  • TOP 3 – Informationen/Fragestunde
  • TOP 4 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2013/2014 V2053/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 5 – Jugendhilfeplanung für die Leistungsbereiche “Kinder-, Jugendund Familienarbeit” und “Andere Aufgaben/Jugendgerichtshilfe” (§§ 11 bis 14, 16 und 52 SGB VIII i. V. m. JGG) für den Zeitraum 2013 bis 2016 V1987/12 beratend Zuständig: GB Soziales
  • TOP 6 – Einberufung eines “Runden Tisches Kita-Satzung” zur Neugestaltung der Rechtsverhältnisse zu Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt A0710/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 7 – Berichte aus den Unterausschüssen

Als letzter, nicht-öffentlicher Tagesordnungspunkt folgt:

  • TOP 8 – Informationen

 

Viel Spaß beim Durchforsten der Unterlagen im städtischen Ratsinformationssystem!

Anmerkungen, Fragen und Kritik gerne in den Kommentaren dieses Artikels.