55. Sitzung des #staDDrat am 30. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 30. Mai 2013, 16:00 Uhr trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 55. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 22. Mai online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-05-30

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Auf Antrag der SPD-Fraktion findet eine aktuelle Stunde zum Thema “Neue Energien für Dresden – sicher und bezahlbar” statt
  • TOP 3 – Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt eine Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”
  • TOP 5 & 6 beschäftigen sich mit der Wahl von ehrenamtlichen Schöffen für die Amtsperiode von 2014 bis 2018
  • TOP 8 & 9 greifen die in der letzten Sitzung vertagte Diskussion um eine Straßentrasse zwischen Radebeul und Dresden auf, nachdem inzwischen “klärende” Gespräche zwischen den beiden Bürgermeistern stattgefunden haben dürften
  • TOP 10 beschäftigt sich mit dem – zur letzten Sitzung gestellten und für nicht-einbedürftig befundenem – Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “sofortigen Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren
  • TOP 12 hat die stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes zur Instandsetzung, Modernisierung und zum Umbau des Kulturpalastes zum Thema
  • TOP 13 behandelt eine Vorlage zur “Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • Unter TOP 15 geht es um die Errichtung eines Wohnheims für Asylsuchende auf der Buchenstraße
  • TOP 17 beschäftigt sich mit einer Vorlage zu “angemessenen Leistungen für Unterkunft
  • Unter TOP 23 wird ein Antrag von DIE LINKE behandelt, der einen “kommunalen Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden” fordert
  • TOP 25 behandelt einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • Unter TOP 28 geht es um den Antrag der Fraktion DIE LINKE “Zahlungen der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden” unter Vorbehalt zu stellen

Am Samstag, den 1. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel