Mitschnitte zur 1. Sitzung des #staDDrat am 4. September 2014 in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte (4. Teile) zur 1. des #staDDrat am 4. September in der Wahlperiode 2014-2019

In der konstituierenden Sitzung wurde überwiegend über die Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und diese auch (mit Änderungen) beschlossen.

So werden die Ausschüsse zukünftig mit 15 statt 11 Mitgliedern besetzt sein, die nicht mehr vom Stadtrat bestellt (gewählt), sondern von den (sechs) Fraktionen ernannt werden.

Außerdem wurde der Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 (formell) eingebracht und wird nun in den einzelnen Ausschüssen beraten. Im Dezember 2014 soll dann der Stadtrat darüber beschließen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Rathaus Ensicht erhalten oder sich den Haushalt im  Internet anschauen bzw. herunterladen.

In Kürze, d.h. voraussichtlich am 8. September 2014 werden die einzelnen Beschlüsse der Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt sein.

Ab dem 17. September ist die (vorläufige) Tagesordnung für die kommende Sitzung des Stadtrates am 25. September 2014(inklusive aller öffentlichen Unterlagen) online abrufbar.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013 in der Messe Dresden

Am 10. Januar tagt der Dresdner Stadtrat ausnahmsweise nicht im Kulturrathaus, sondern in der Messe Dresden. Die (vorläufige) Tagesordnung steht für diese Sitzung außerordentlich früh fest, da der vermeintlich wichtigste Tagesordnungspunkt, der Doppelhaushalt 2013/14, mangels ausreichender Mehrheiten am 13. Dezember vertagt wurde und nun schnellstmöglich verabschiedet werden sollte.

Welche Unsicherheiten ein nicht “rechtzeitig” verabschiedeter Haushalt auslösen kann, lässt sich z.B. am interfraktionellen Antrag zu Bürgerarbeit und dessen Ablehnung ablesen.

Von den 12 in der vergangenen Sitzung vertagten Tagesordnungspunkten (Vorlagen/Anträge), habe es immerhin 7 auf die der kommenden (Sonder-)Sitzung geschafft.

  1. Besetzung des zeitweiligen Ausschusses für die Dresdner
    “Erinnerungskultur”
  2. Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und
    Gestaltung
  3. Betreiberkonzeption für den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg
    und MESSE DRESDEN
  4. Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes
  5. Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden
  6. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
    2013/2014 gemäß § 76 SächsGemO
  7. Haushaltssatzung 2013/2014 (siehe auch: Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung)

Mit viel Glück und etwas gutem Willen (der Stadtoberen) wird es zur Sitzung einen Live-Audio-Stream geben, der unter http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u in vielen Browsern, besser aber in einem externen Player abspielbar ist.

Das Bürgerpad zum gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte findet sich hier: https://pad.foebud.org/staDDrat-2013-01-10

Nach der Sitzung findet sich der Mitschnitt in zwei Teilen auf Soundcloud und nach Tagesordnungspunkten getrennt in einem weiteren Artikel.

Hasta la victoria siempre

Fidel