56. Sitzung des #staDDrat am 20. Juni 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 56. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 12. Juni online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-06-20

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 3 -  3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
  • TOP 8 – Kommunaler Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 11 – Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten
    MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • TOP 12 – Bildung einer Gestaltungskommission Dresden
  • TOP 14 – Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt
    Dresden
  • TOP 15 – Regelungen für Straßenmusik im Rahmen der Sondernutzung
  • TOP 16 – Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke – Umsetzung der
    Vorzugsvariante IV b
  • TOP 17 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030

Am Samstag, den 22. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

20
Jun 2013
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Mitschnitte zur 55. Sitzung des #staDDrat am 30. Mai 2013 im Kulturrathaus

Hier zunächst der Mitschnitt in zwei Teilen:

Teil 1 (Mitschnitt beginnt 10 Minuten vor der Sitzung):

Teil 2 (TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte – fehlt):

Und hier nach Tagesordnungspunkten getrennt:

  • TOP 0 – Beschluss der Tagesordnung (23min)
  • TOP 2 – Aktuelle Stunde (35min)
  • TOP 3 – Expertenanhörung (98min)
  • TOP 4 – TOP ohne Debatte (Mitschnitt fehlt: 16, 18, 19, 20, 21, 22, 26, 29, 30)
  • TOP 5 & 6 – Wahlen zum Schöffenamt (uninteressant, um Pausen gekürzt, 5min)
  • Pause der Stadtratssitzung (danach nicht-öffentlicher Teil)
  • TOP  Eilantrag – Eislöwen (34min)
  • TOP 8 & 9 – LKW-Trasse (24min)
  • TOP 11 – 88. Grundschule (14min)
  • TOP 12 – Kulturpalast (24min)
  • TOP 13 – Bildung von Wahlkreisen (21min)
  • TOP 14 – Brandschutzbedarfsplan (3min)
  • TOP 15 – Wohnheim für Asylsuchende (1min)
  • TOP 17 – Leistungen der Unterkunft (17min)
  • TOP 5 & 6 – Verkündung der Wahlergebnisse (3min)

Aus dem Beschluss der TO extrahiert: Eilanträge (3min)

Viel Spaß beim Nachhören!

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. Am Samstag, den 1. Juni folgt von 14 bis 16 Uhr eine ca. 2-stündige Zusammenfassung mit O-Tönen aus der Sitzung auf Coloradio

31
Mai 2013
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55. Sitzung des #staDDrat am 30. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 30. Mai 2013, 16:00 Uhr trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 55. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 22. Mai online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-05-30

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Auf Antrag der SPD-Fraktion findet eine aktuelle Stunde zum Thema “Neue Energien für Dresden – sicher und bezahlbar” statt
  • TOP 3 – Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt eine Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”
  • TOP 5 & 6 beschäftigen sich mit der Wahl von ehrenamtlichen Schöffen für die Amtsperiode von 2014 bis 2018
  • TOP 8 & 9 greifen die in der letzten Sitzung vertagte Diskussion um eine Straßentrasse zwischen Radebeul und Dresden auf, nachdem inzwischen “klärende” Gespräche zwischen den beiden Bürgermeistern stattgefunden haben dürften
  • TOP 10 beschäftigt sich mit dem – zur letzten Sitzung gestellten und für nicht-einbedürftig befundenem – Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “sofortigen Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren
  • TOP 12 hat die stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes zur Instandsetzung, Modernisierung und zum Umbau des Kulturpalastes zum Thema
  • TOP 13 behandelt eine Vorlage zur “Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • Unter TOP 15 geht es um die Errichtung eines Wohnheims für Asylsuchende auf der Buchenstraße
  • TOP 17 beschäftigt sich mit einer Vorlage zu “angemessenen Leistungen für Unterkunft
  • Unter TOP 23 wird ein Antrag von DIE LINKE behandelt, der einen “kommunalen Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden” fordert
  • TOP 25 behandelt einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • Unter TOP 28 geht es um den Antrag der Fraktion DIE LINKE “Zahlungen der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden” unter Vorbehalt zu stellen

Am Samstag, den 1. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

Mitschnitte zur 54. Sitzung des #staDDrat am 8. Mai im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte zur 54. Sitzung des #staDDrat am 8. Mai im Kulturrathaus in zwei Teilen:

Und hier die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten:

Viel Spaß beim Nachhören!

54. Sitzung des #staDDrat am 8. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am 8. Mail tritt der Dresdner Stadtrat zu seiner 54. Sitzung im Kulturrathaus zusammen. Die vorläufige Tagesordnung ist seit 30. April online. Das Bürgerpad zum Mitlesen, gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte ebenfalls.

Die Sitzung wird live ins Internet übertragen und kann über folgenden Link in den meisten Programmen, die auch Musikdateien abspielen, angehört werden:

http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

An interessanten Tagesordnungspunkten fielen mir folgende spontan ins Auge:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 5-13 – Umbesetzungen in diversen Ausschüssen & (Orts-)Beiräten
  • TOP 15 – Livestreaming von Stadtratssitzungen
  • TOP 20 – Jugendhilfeplanung für die Leistungsbereiche “Kinder-, Jugend- und Familienarbeit” und “Andere Aufgaben/Jugendgerichtshilfe”
  • TOP 21 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
  • TOP 22 – Zweiter Stadtpsychiatrieplan der Landeshauptstadt Dresden 2013
  • TOP 26 – Anhörung zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”

Am Samstag, den 11. Mai von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

03
Mai 2013
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Sitzungen der Ausschüsse des #staDDrat vom 22. bis 26. April 2013

In der 17. Kalenderwoche treffen sich einige Ausschüsse des Dresdner #staDDrat in (nicht-)öffentlicher Sitzung. Die Tagesordnungspunkte, die in öffentlicher Sitzung behandelt werden, sind direkt im (Bürger-)Ratsinformationssystem einsehbar; die dazugehörigen Unterlagen ebenfalls.

Um jedoch zu erfahren, welche Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt werden, muss mensch sich allerdings die jeweils verlinkte Tagesordnung als pdf-Datei ansehen bzw. herunter laden.

Am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Weitere, budgetneutrale Umsetzung des Lokalen Handlungsprogramms für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus der Landeshauptstadt Dresden in den Jahren 2013/2014 V1972/12 beschließend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten (sic!)

  • TOP 3 – Livestreaming von Stadtratssitzungen V1986/12 beratend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin
  • TOP 4 – Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014 V2183/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 5 – Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2014 bis 2018 V2174/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 6 – Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007 V2088/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 7 – Konzept “Heiraten in Dresden” entwickeln – Standesamt stärken, Angebote und Kooperationen erweitern, Dresden als Hochzeitsstadt deutschlandweit profilieren A0697/13 beratend (federführend) Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 8 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 9 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden A0707/13 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 13 – Informationen/Sonstiges

Ebenfalls am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden) um ausschließlich nicht-öffentlich über Folgendes zu beraten:

  • 1 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 (3. Lesung) V2021/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Wirtschaft
  • 2 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden” A0702/13 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • 3 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Vorlage wurde am 15.03.2013 über die Fraktionen verteilt) V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 4 Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • 5 Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • 6 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • 7 Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • 8 Informationen/Sonstiges

Am Dienstag, dem 23. April, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Kultur (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • 1 Mehrjahres-/Leistungsvereinbarungen 2013 – 2015 V2168/13 beschließend Zuständig: GB Kultur

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten:

  • 2 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 3 Wertschätzung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Dresden A0699/13 beratend Einreicher: BürgerBündnis / Freie Bürger
  • 4 Informationen der Verwaltung
  • 5 Sonstiges

Am Mittwoch, dem 24. April, um 16 Uhr trifft sich der Petitionsausschuss (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um in komplett nicht-öffentlicher Sitzung zu “beraten”.

Ebenfalls am Mittwoch, dem 24. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13,Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) zunächst nicht-öffentlich, um über Folgendes zu beraten:

  • TOP 1 – Rahmenplan Nr. 791, “Städtebauliches Rahmenkonzept für den Bereich des Campus der technischen Universität Dresden und dessen Umfeld” (Arbeitstitel) Information zum derzeitigen Bearbeitungsstand

Ungefähr gegen 17 Uhr geht es dann öffentlich mit Folgendem weiter:

  • TOP 2 – Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd V2120/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan

2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • TOP 3 – Bebauungsplan Nr. 332, Dresden-Mockritz Nr. 6, Wohnbebauung Eutschützer Straße-Nord V2162/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan
  • TOP 4 – Bebauungsplan Nr. 375, Dresden-Altstadt I Nr. 38, Neumarkt Quartier VII V1756/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 07.11.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN! hier:

1. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan

2. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf

3. Durchführung des Beteiligungsverfahrens

  • TOP 5 – Rahmenplan Nr. 789, Dresden-Reick/Strehlen/Gruna, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost V1983/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Billigung des Rahmenplanes

2. Einleitung der für eine Umsetzung erforderlichen Maßnahmen

Anschließend geht es nicht-öffentlich mit folgenden Tagesordnungspunkten weiter:

  • TOP 6 – Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • TOP 7 – Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend (federführend) Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 8 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft !AM 06.03.13 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 9 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 13 – Werkstattverfahren “Schichten der Stadt” Diskussion einer stadträumlichen Verflechtung des Neumarktes und der Wilsdruffer Straße am Standort Hotel Stadt Rom hier: Kenntnisnahme der Ergebnisse V1547/12 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 09.10.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 14 – Antragsfrist zur Sondernutzung des Parkplatzes Pieschener Allee erweitern A0703/13 beratend Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 15 – Informationen/Sonstiges

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende TOP des Geschäftsbereiches Finanzen und Liegenschaften zu “beraten”:

  • TOP 1 – Beschlussvorlagen zu (insgsamt 2) VOL-Vergaben
  • TOP 2 – Beschlussvorlagen zu (insgesamt 17) VOB-Vergaben

Nicht-öffentlich geht es weiter mit:

  • TOP 3 – Wahrung des Geheimwettbewerbs bei Vergabevorlagen
  • TOP 3.1 – Behandlung von Vergabe-Fragen, die einzelne konkrete Angebote/ Bieter betreffen

Anschließend wieder öffentlich um:

  • TOP 3.2 – Offene Beschlussvorlagen

Danach wird nicht-öffentlich beraten über:

  • TOP 4 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges
  • Wechsel zu TOP des Geschäftsbereiches Wirtschaft
  • TOP 5 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft
  • TOP 6 – Bebauungsplan Nr. 355, Dresden-Weixdorf Nr. 13, Einkaufszentrum Hohenbusch V2179/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und des Entwurfs der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

  • TOP 7 – Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • TOP 8 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges aus dem Geschäftsbereich Wirtschaft

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich außerdem der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Sucht, Suchthilfe und Suchtpräventation – Kommunale Verantwortung

Danach geht es nicht-öffentlich um folgende Tagesordnungspunkte:

  • TOP 2 – Zweiter Stadtpsychiatrieplan der Landeshauptstadt Dresden 2013 V2075/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 3 – Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden A0689/13 beratend (federführend) Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 4 – Essensversorgung an Dresdener Kindertageseinrichtungen und Schulen A0670/12 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 5 – Verbindliche Mindestqualitätsstandards für die Essenversorgung von Kindern und Jugendlichen in Dresdner Kitas und Schulen A0673/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 6 – Schulplanung mit Schulküchen und Speiseräumen A0674/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 7 – Informationen/Sonstiges

Last but not least tagt am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 18 Uhr der Jugendhilfeausschuss (im Stadtmuseum, Festsaal, 3. Etage, Wilsdruffer Straße 2 (Eingang: Landhausstraße) , 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende Tagesordnungspunkte zu “beraten”:

  • TOP 1 – Kontrolle der Niederschrift vom 31. Januar 2013
  • TOP 2 – Präsentation der “3. Dresdner Kinderstudie” BE: TU Dresden
  • TOP 3 – Informationen/Fragestunde
  • TOP 4 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2013/2014 V2053/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 5 – Jugendhilfeplanung für die Leistungsbereiche “Kinder-, Jugendund Familienarbeit” und “Andere Aufgaben/Jugendgerichtshilfe” (§§ 11 bis 14, 16 und 52 SGB VIII i. V. m. JGG) für den Zeitraum 2013 bis 2016 V1987/12 beratend Zuständig: GB Soziales
  • TOP 6 – Einberufung eines “Runden Tisches Kita-Satzung” zur Neugestaltung der Rechtsverhältnisse zu Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt A0710/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 7 – Berichte aus den Unterausschüssen

Als letzter, nicht-öffentlicher Tagesordnungspunkt folgt:

  • TOP 8 – Informationen

 

Viel Spaß beim Durchforsten der Unterlagen im städtischen Ratsinformationssystem!

Anmerkungen, Fragen und Kritik gerne in den Kommentaren dieses Artikels.

Mitschnitte zur 53. Sitzung des #staDDrat am 18. April in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte in vier Teilen auf Soundcloud:

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Teil 4:

Und nach Tagesordnungspunkten getrennt:

Viel Spaß beim Nachhören!

18
Apr 2013
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53. Sitzung des #staDDrat am 18. April 2013 in der Messe Dresden

Am 18. April tritt der Dresdner Stadtrat zu seiner 53. Sitzung in der Messe Dresden zusammen. Die vorläufige Tagesordnung ist seit 10. April online. Das Bürgerpad zum Mitlesen, gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte ebenfalls.

Die Sitzung wird live ins Internet übertragen und kann über folgenden Link in den meisten Programmen, die auch Musikdateien abspielen, angehört werden:

http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuh̦ren sein. Weiterhin wird es Рin einem weiteren Artikel auf diesem Blog Рdie Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachh̦ren/Herunterladen geben.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

An interessanten Tagesordnungspunkten fielen mir folgende spontan ins Auge:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 7 – Eventkoordination und -marketing
  • TOP 12 – Beschlussfassung zur “Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb und die Vermarktung des städtischen Internetauftritts

Am Samstag, den 20 April von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

10
Apr 2013
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Mitschnitte zur 52. Sitzung des #staDDrat am 21. März im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte zur 52. Sitzung des #staDDrat am 21. März im Kulturrathaus.

Jede/r ist aufgerufen, per Kommentarfunktion (Soundcloud-Account nötig) einzelne interessante Stellen zu markieren.

Fleißige ProtokollantInnen haben den Sitzungsverlauf im sogenannten Bürgerpad live dokumentiert und Zeitmarken zwischen den einzelnen Tagesordnungspunkten gesetzt. (M)ein riesengroßer Dank an Suse, Tina, Marcel und Norbert, die das zusammen gewuppt haben. Ihr seid sowas von großartig!

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

Und einzeln nach Tagesordnungspunkten:

  • TOP 0 & 1 – Beschluss der Tagesordnung (TOP 5, 8, 12 gestrichen) und Verkündung nicht-öffentlich getroffener Beschlüsse (9.34min)
  • TOP 3 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (58.02min)
  • TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte – 18, 21 (1.22min)
  • TOP 6 – Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2013 (29.15min)
  • TOP 7 – Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2013 (13.53min)
  • TOP 9 – Bebauungsplan Nr. 397, Dresden-Blasewitz Nr. 5, Elbeparkplatz (50.26min)
  • TOP 10 – Bebauungsplan Nr. 396, Dresden-Loschwitz Nr. 21, Elbeparkplatz (20.36min)
  • TOP 11 – Breitbandstrategie für Dresden (13.09min)
  • TOP 13 – Bauliche Erweiterung des Gymnasium Dresden-Bühlau, Quohrener Straße 12, 01324 Dresden (27.47min)
  • TOP 14 – Entwicklung eines Schulstandortes in Dresden-Tolkewitz für die 32. Mittelschule und das Gymnasium Tolkewitz (14.24min)
  • TOP 15 – Gesamtsanierung und Erweiterung der 56. Mittelschule “Am Trachenberg”, Cottbuser Straße 34 in 01129 Dresden (6.30min)
  • TOP 16 – Neubau eines Erweiterungsgebäudes sowie einer Einfeldschulsporthalle für die 70. Grundschule „An der Südhöhe“, Südhöhe 31 in 01219 Dresden (4.55min)
  • TOP 17 – Verkauf Neumarkt, Q VI (8.35min)
  • TOP 19 – Errichtung eines Wohnheimes für besondere Bedarfsgruppen als öffentliche Einrichtung im Objekt “Zur Wetterwarte 34″ in 01109 Dresden (38.27min)
  • TOP 20 – Gewährung eines Mobilitätszuschusses im Rahmen des Dresden-Passes (5.38min)
  • TOP 22 – Bebauungsplan Nr. 216, Dresden-Langebrück Nr. 2, Wohngebiet “An der Heide” (1.01min)
  • TOP 23 – Workshop zum Thema „Schulbau“ (9.14min)

Hasta la victoria siempre
Fidel

P.S. Anregungen, Fragen und/oder Kritik gerne in den Kommentaren dieses Artikels oder per Twitter

22
Mrz 2013
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Mitschnitte zur 43. Sitzung des #staDDrat am 12./13. Juli 2012 im Kulturrathaus

12. Juli Teil 1:

12. Juli Teil 2:

13. Juli:

14
Mrz 2013
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