Stadtratsbeschluss: Eine Kurtaxe für Dresden

Der gestrige* Beschluss des Stadtrates, für Besucher Dresdens künftig eine Kurtaxe zu erheben, sorgt seitdem fast ausschließlich für Verwunderung bei den Dresdnern. Einen Artikel zu diesem Thema gibt es im Blog von Frank (Achtung, Text enthält Anteile von Ironie!).

(* 62. Sitzung, 21. November 2013 im Kulturrathaus, TOP 17 – Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe)

22
Nov 2013
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62. Sitzung des #staDDrat am 21. November 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, den 21. November 2013, trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 62. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 13. November online. Inzwischen ist es  nicht mehr möglich, sich die Dokumente zur Sitzung als zip-Datei gesammelt herunter zu laden.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-11-21

Seit September 2013 überträgt Dresden-Fernsehen die Sitzungen LIVE per Videostream.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es in einem weiteren Artikel auf diesem Blog eine Einbindung der Mitschnitte geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 3 – 4. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
  • TOP 17 – Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe
  • TOP 18 – Jahresabschlüsse 2012 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
    der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 22 – Wirtschaftsplanung 2014 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt
    Dresden
  • TOP 23 – NEUES RATHAUS DRESDEN, Bereitstellung von überplanmäßigen
    Haushaltsmitteln
  • TOP 24 – Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz
    und Stauffenbergallee
  • TOP 26 – Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt
    Dresden (FoSep 2025)
  • TOP 33 – Entgeltordnung für die Museen und Galerien der Landeshauptstadt
    Dresden
  • und einige andere mehr…

Am Samstag, den 23. November von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

17
Nov 2013
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Mitschnitte zur 61. Sitzung des #staDDrat am 17.Oktober 2013 im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte in zwei Teilen:

 

Teil 1 (bis zur Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Hasta la victoria siempre
Fidel

18
Okt 2013
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Mitschnitt der Bürgerversammlung mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz am 7. Oktober 2013 im Stadtmuseum Dresden

Auf Einladung der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz fand am 7. Oktober 2013 eine Bürgerversammlung zu den sogenannten “Zielen 2025″ statt.

Nur etwa 25 Dresdner Bürger – überwiegend älteren Semesters – folgten der Einladung, was mit der recht kurzfristigen Ankündigung (Pressemitteilung vom 2. Oktober) zusammenhängen könnte.

Nachdem Helma Orosz Bilanz über Erreichtes und Noch-nicht-Erreichtes gezogen hatte, stellte sie sich den – mitunter komischen – Fragen und Forderungen der Anwesenden. Darunter war sowohl berechtigte Kritik an Stadtverwaltung und/oder Stadtrat über sich seit Jahren hinziehende Bauprojekte (Königsbrücker Straße, Albertbrücke), aber auch krude Forderungen nach Bestrafung von Verkehrssündern.

Hier der (ca. 108-minütige) Mitschnitt der Veranstaltung:

 

Anmerkung: Aufgrund fehlender bzw. falscher Kabel wurde die Veranstaltung “nur” über die Boxen und nicht über die Tonanlage aufgenommen und anschließend mit dem Programm (browserbasierte Software) “Auphonic” bearbeitet.

Viel Spaß und Erkenntnis beim Nachhören!

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. Mitglieder des Stadtrates waren nicht zugegen.

Mitschnitte zur 60. Sitzung des #staDDrat am 26. September 2013 im Kulturrathaus

Hier der Mitschnitt in zwei Teilen:

Teil 1:

 

Teil 2:

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

26
Sep 2013
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Mitschnitte zur 59. Sitzung des #staDDrat am 5. September 2013

Zur 59. Sitzung gab es zum ersten mal einen Video-Livestream, der über Dresden-Fernsehen realisiert wurde. Bis zur darauf folgenden (60.) Sitzung werden die Mitschnitte (17 Teile, ca. 269 Minuten Gesamtlänge) ebenfalls dort zur Verfügung stehen.

Hier der Audio-Mitschnitt (drei Teile, ca. 312 Minuten Gesamtlänge):

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Viel Spaß beim Nachhören!

Außerdem haben paralell einige fleißige Bürger_innen ein Live-Protokoll im sogenannten #Bürgerpad geführt. Danke!

Für detail-interessierte Menschen besteht bereits seit einiger Zeit die Möglichkeit, sich alle öffentlichen Sitzungsunterlagen in einer zip-Datei herunterzuladen und paralell – recht praktikabel und übersichtlich – im Browser anzugucken:

Darstellung der Dokumente im Browser #staDDrat 2013-09-05

 

 

Hasta la victoria siempre
Fidel

Mitschnitt der öffentlichen Erörterung zum Projekt “Hafencity” am 18. Juli 2013

Am 18. Juli 2013 fand – nach einem ersten “misslungenen” Versuch” – eine zweite  öffentliche Erörterung zum Projekt “Hafencity” im Alten Schlachthof statt.

In der Spitze waren zwischen 170 und 200 interessierte Dresdner Bürger_innen anwesend.

Darunter Vertreter_innen der Stadtratsfraktionen von B’90/Die Grünen (Elke Zimmermann), DIE LINKE (Kris Kaufmann, Jens Matthis, Andreas Naumann), SPD (Axel Bermann, Peter Bartels) und Bürgerbündnis/freie Bürger (Christoph Hille) und Mitglieder des Ortsbeirates Dresden-Neustadt (Ulla Wacker, Martin Schulte-Wissermann).

Auch Vertreter_innen der Presse waren zahlreich anwesend. Darunter u.a. die Sächsische Zeitung, BILD, MDR, Radio Dresden und Coloradio, welches freundlicherweise diesen Mitschnitt zur Verfügung stellt:

In Kürze folgen Markierungen, die den Eingangsvortrag von Herrn Szuggat (Leiter des Stadtplanungsamtes) und die einzelnen Frage(runde)n kenntlich machen sollen.

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Bleibt die Frage: Was kann ich als Dresdner Bürger_in tun?

1. Mache eine Eingabe bei der Stadtverwaltung! “Während der frühzeitigen Beteiligung (noch bis zum 26. Juli, Anmerkung des Verfassers) besteht allgemein die Möglichkeit, Einsicht in die Planunterlagen des Bebauungsplanes zu nehmen und Stellungnahmen schriftlich beim Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden, abzugeben. [...] Bitte geben Sie auch bei Anregungen per e-mail [1] Ihre Wohnadresse an.”

2. Frage die Oberbürgermeisterin und/oder einzelne Stadträt_innen öffentlich, z.B. per Abgeordnetenwatch, nach ihrer/seiner Position zum aktuellen Bebauungsplan “Hafencity”!

3. Erzähle Deinen Freund_innen und Bekannten von Deinen Einwänden und überzeuge sie, selbst aktiv zu werden!

4. Gehe wählen! (am 22. September sind Bundestagswahlen, nächstes Jahr folgen Wahlen zum EU-Parlament, Kommunalwahlen und Landtagswahlen)

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

[1] bauleitplanung-Neustadt@dresden.de

P.S. Kommentare zu diesem Artikel sind ohne Anmeldung möglich.

18
Jul 2013
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Mitschnitte der 57. Sitzung des #staDDrat am 11./12. Juli 2013 im Kulturrathaus

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

Teil 3 (12. Juli gesamt):


Das sogenannte Bürgerpad (von mehreren Bürgern gemeinsam geführtes Live-Protokoll) findet sich hier.

 

Viel Spaß beim Nachhören und/oder Nachlesen!

 

Hasta la victoria siempre
Fidel

57. Sitzung des #staDDrat am 11. und 12. Juli 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 11. Juli, und Freitag, dem 12. Juli 2013, trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 57. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 3. Juli online. Inzwischen ist es möglich, sich die Dokumente zur Sitzung als zip-Datei gesammelt herunter zu laden.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-07-11-12

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 4 – Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke
  • TOP 12 - Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • TOP 13 – Änderung der Wahlwerbesatzung
  • TOP 14 – Globus-SB-Markt: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof
  • TOP 17 – Kulturkraftwerk: Generalübernehmervertrag und Finanzierungskonzept zur Errichtung der Theaterspielstätten im ehemaligen Kraftwerk Mitte
  • TOP 19 - Abgabe einer Einredeverzichtserklärung einschließlich abstraktem Schuldanerkenntnis zur Absicherung der mittelfristigen Finanzierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH
  • TOP 20 – Änderung der Verträge zur Abwassereinleitung zwischen der Stadtentwässerung Dresden GmbH und der Stadtwerke Pirna GmbH bzw. der Stadt Heidenau
  • TOP 34 – Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • und einige mehr

Am Samstag, den 13. Juli, von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

08
Jul 2013
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Mitschnitte zur 56. Sitzung des #staDDrat am 20. Juni 2013 in der Messe Dresden

Hier der Mitschnitt in zwei Teilen:

Teil 1 (Beratung zur bzw. Beschluss der Tagesordnung fehlt wegen schlechter Tonqualität):

Teil 2 (nach der Pause):

Es wurden bereits Zeitmarken zu Beginn einzelner Redebeiträge bzw. Tagesordnungspunkte gesetzt, die ein einfachereres Auffinden ermöglichen.

Kommentare zu diesem Artikel sind ohne Anmeldung, auf Soundcloud aber nur mit einem Account möglich.

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre
Fidel

P.S. Am Samstag, den 22. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine ca. zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio