Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 28. Mai 2015

Der Mitschnitt der Sitzung des Dresdner Stadtrates am 28. Mai 2015 in zwei Teilen:

Das Bürgerpad zur Sitzung enthält das Live-Protokoll und einen Link zu Tagesordnung, Vorlagen, Anträgen, Beschlussfassungen und der Niederschrift.

16
Jul 2015
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Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 7. Mai 2015

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

09
Mai 2015
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Dresden streitet wieder über eine Brücke: Sperrung der Augustusbrücke für Autofahrer

„26 haben mit Ja gestimmt, 35 mit Nein bei 5 Enthaltungen – das ist äh, abgelehnt … nee, zugestimmt!“ Eine kurze Pause trat im Stadtrat ein, denn offenbar hatte die Oberbürgermeisterin den Überblick verloren. „Abgelehnt“. Pause, Frau Orosz grübelte. „Abgelehnt zur Zustimmung“.

Was nun? Ich blickte an der Stelle* nicht mehr durch, als ich mir die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 25.09.2014 ansah, aber es war eindeutig: Die Mehrheit hatte nicht abgelehnt sondern zugestimmt, der Antrag der GRÜNEN war damit angenommen und wir würden eine „Karlsbrücke“ für Dresden bekommen. Die DNN konnte anschließend titeln „Rot-Rot-Grün macht Dresdner Augustusbrücke für Verkehr dicht“ und im Netz brachen die absehbaren Diskussionen zwischen Autofahrern und CDU-Gegnern aus.

(*Abstimmung in Video, Teil 3 bei ca. 17:20 min)

Aber eigentlich ist alles halb so dramatisch … (weiterlesen)

27
Sep 2014
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Mitschnitte zur 1. Sitzung des #staDDrat am 4. September 2014 in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte (4. Teile) zur 1. des #staDDrat am 4. September in der Wahlperiode 2014-2019

In der konstituierenden Sitzung wurde überwiegend über die Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und diese auch (mit Änderungen) beschlossen.

So werden die Ausschüsse zukünftig mit 15 statt 11 Mitgliedern besetzt sein, die nicht mehr vom Stadtrat bestellt (gewählt), sondern von den (sechs) Fraktionen ernannt werden.

Außerdem wurde der Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 (formell) eingebracht und wird nun in den einzelnen Ausschüssen beraten. Im Dezember 2014 soll dann der Stadtrat darüber beschließen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Rathaus Ensicht erhalten oder sich den Haushalt im  Internet anschauen bzw. herunterladen.

In Kürze, d.h. voraussichtlich am 8. September 2014 werden die einzelnen Beschlüsse der Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt sein.

Ab dem 17. September ist die (vorläufige) Tagesordnung für die kommende Sitzung des Stadtrates am 25. September 2014(inklusive aller öffentlichen Unterlagen) online abrufbar.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Zur Zustellbarkeit von Stadtratsunterlagen

In der letzten Sitzung des #staDDrat in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode monierten
zwei Stadträte der Fraktion DIE LINKE, dass sie nicht ordnungs- bzw. fristgemäß
eingeladen worden seien und die Beschlüsse der Sitzung ungültig sein bzw. werden könnten.

Nachdem die Oberbürgermeisterin die Kritik zwar zur Kenntnis nahm, aber keinerlei
Konsequenzen daraus zog, klagten die beiden Stadträte, Jens Mathis und Hans-Jürgen Muskulus,
und bekamen vor dem Verwaltungsgericht (vorerst) Recht.

Da mir bis dahin kein ähnlich gelagerter Fall bekannt war stellte ich eine Presseanfrage
(mit drei Fragen), die mir innerhalb eines Tages wie folgt beantwortet wurde:

Beginn Zitat:
1. In wie Fällen der nun endenden Wahlperiode konnten die
Stadtratsunterlagen (inkl. Ausschussunterlagen) an einzelne Stadtrats- bzw.
Ausschussmitglieder nicht ordnungs- bzw. fristgemäß zugestellt werden?

2. In wie vielen Fällen wurde dies von einzelnen Stadträten beanstandet?

3. In wie vielen Fällen wurde daraufhin Klage eingereicht?"

Durch die Stadträtinnen und Stadträte sowie sonstigen Ehrenamtlichen ist im
Laufe der Wahlperiode 2009 bis 2014  in der Stadtratssitzung 10. Juli 2014
erstmalig die nicht fristgemäße Ladung gerügt und anschließend Klage
eingereicht worden.

In den letzten fünf Jahren kam es vor, dass Pakete innerhalb der
Lagerungsfrist in einer Filiale, nach erfolgloser direkten pünktlichen
Zustellung durch den Paketdienst (DPD), nicht abgeholt worden sind und -
teilweise auch erst nach den Sitzungen - an die Landeshauptstadt Dresden
durch den Zusteller zurückgegeben worden sind. Bei Unterlagen unter 1000 g
und damit Briefzustellung kam es auch vor, dass durch die Ehrenamtlichen z.
B. nicht aktuelle Adressen hinterlegt worden sind, und eine Zustellung
nicht möglich war. Dann mussten die aktuellen Adressen erst angefragt
werden.

Es wird keine Liste mit genauen Angaben zu Rückläufern geführt (keine
Angabe Datum, Gremium [Stadtrat, Ausschuss, Beirat, Ortsbeirat,
Ortschaftsrast], Ehrenamtliche/-r).

Ob die Unterlagen, welche fristgerecht die Landeshauptstadt Dresden
verlassen haben und nicht durch den Zusteller an die Landeshauptstadt
Dresden zurückgegeben worden sind, pünktlich bei den Ehrenamtlichen
angekommen sind, kann daher nicht nachvollzogen werden.

Da die Ladung sehr kurzfristig erfolgt (1 - 2 Tage vor Ablauf der
Ladungsfrist), ist davon auszugehen, dass nicht immer alle
Briefe/Päckchen/Pakete innerhalb der Frist bei den Ehrenamtlichen eingehen.
Es bestand jedoch im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit bisher
Konsens zwischen allen Beteiligten, eventuelle Fristverstöße nicht zu rügen
(s. o.).

Ende Zitat

Wie aus einem Artikel der DNN hervorgeht, hat die Stadtverwaltung bereits reagiert und
überlegt nun eine Änderung der Geschäftsordnung (Vorverlegung der Sitzung des Ältestenrates,
elektronische Zustellung der Sitzungsunterlagen) , die dann natürlich vom Stadtrat erst
beschlossen werden müsste.

Komischerweise wurde nur der Beschluss zum Herzogin Garten vom Gericht beanstandet,
der einstimmig (positiv) ausfiel, nicht aber alle anderen Beschlüsse.

Ging da etwa Parteikalkül gegenüber den Interessen der Stadt vor?

Fragt sich
Fidel

Infos zur Auszählung der Stadtratswahl Dresden 2014 und die Wahlprogramme aller Parteien

Am 25. Mai 2014, also bereits in zwei Wochen ist es soweit: Kommunalwahl auch bei uns in Dresden. Möglicherweise werden dann wieder einige Wähler erst in der Wahlkabine feststellen, dass auf dem Wahlschein noch ganz andere Namen stehen als die wenigen Kandidaten, die uns in den letzten Wochen von ihren Plakaten aus anlächelten. Woher hätte man aber wissen können, wer da noch alles mit antritt? Und lohnt sich dieses Wissen überhaupt?

Weiter im Blog von Frank

10
Mai 2014
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Mitschnitte zur 64. Sitzung des #staDDrat am 30. Januar 2014 im Kulturrathaus

Hier der Mitschnitt in zwei Teilen:

 

Teil 1:

Teil 2:

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. zum Hochwasserschutz gibt es zwei mehr oder minder aktuelle Beschlusskontrollen (BK):Zur Vorlage 1328/11 und zur Vorlage 0431/10

Mitschnitt der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Königsbrücker Straße

Hier der – aus datenschutztechnischen Gründen – um die Namen der Einwohner “gekürzte” Mitschnitt am Stück:

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

 

Fidel

Mittschnitte zur 63. Sitzung des #staDDrat am 12. Dezember 2013 im Kulturrathaus

Dieses Mal gibt es den Mittschnitt aufgrund einer kurzen Unterbrechung (nicht-öffentliche Diskussion über Nicht-Öffentlichkeit zum TOP Elbepark) zu Anfang der Sitzung in drei Teilen:
Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Viel Spaß beim (Nach-)Hören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

Mitschnitte der 62. Sitzung des #staDDrat am 21. November 2013 im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte zur Sitzung:

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

Anmerkung: Des flüssigeren (Nach-)Hörens wegen habe ich längere Pausen zwischen Redebeiträgen manuell herausgeschnitten.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

 

22
Nov 2013
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