Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 7. Mai 2015

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

09
Mai 2015
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Dresden streitet wieder über eine Brücke: Sperrung der Augustusbrücke für Autofahrer

„26 haben mit Ja gestimmt, 35 mit Nein bei 5 Enthaltungen – das ist äh, abgelehnt … nee, zugestimmt!“ Eine kurze Pause trat im Stadtrat ein, denn offenbar hatte die Oberbürgermeisterin den Überblick verloren. „Abgelehnt“. Pause, Frau Orosz grübelte. „Abgelehnt zur Zustimmung“.

Was nun? Ich blickte an der Stelle* nicht mehr durch, als ich mir die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 25.09.2014 ansah, aber es war eindeutig: Die Mehrheit hatte nicht abgelehnt sondern zugestimmt, der Antrag der GRÜNEN war damit angenommen und wir würden eine „Karlsbrücke“ für Dresden bekommen. Die DNN konnte anschließend titeln „Rot-Rot-Grün macht Dresdner Augustusbrücke für Verkehr dicht“ und im Netz brachen die absehbaren Diskussionen zwischen Autofahrern und CDU-Gegnern aus.

(*Abstimmung in Video, Teil 3 bei ca. 17:20 min)

Aber eigentlich ist alles halb so dramatisch … (weiterlesen)

27
Sep 2014
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Mitschnitte zur 1. Sitzung des #staDDrat am 4. September 2014 in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte (4. Teile) zur 1. des #staDDrat am 4. September in der Wahlperiode 2014-2019

In der konstituierenden Sitzung wurde überwiegend über die Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und diese auch (mit Änderungen) beschlossen.

So werden die Ausschüsse zukünftig mit 15 statt 11 Mitgliedern besetzt sein, die nicht mehr vom Stadtrat bestellt (gewählt), sondern von den (sechs) Fraktionen ernannt werden.

Außerdem wurde der Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 (formell) eingebracht und wird nun in den einzelnen Ausschüssen beraten. Im Dezember 2014 soll dann der Stadtrat darüber beschließen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Rathaus Ensicht erhalten oder sich den Haushalt im  Internet anschauen bzw. herunterladen.

In Kürze, d.h. voraussichtlich am 8. September 2014 werden die einzelnen Beschlüsse der Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt sein.

Ab dem 17. September ist die (vorläufige) Tagesordnung für die kommende Sitzung des Stadtrates am 25. September 2014(inklusive aller öffentlichen Unterlagen) online abrufbar.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Zur Zustellbarkeit von Stadtratsunterlagen

In der letzten Sitzung des #staDDrat in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode monierten
zwei Stadträte der Fraktion DIE LINKE, dass sie nicht ordnungs- bzw. fristgemäß
eingeladen worden seien und die Beschlüsse der Sitzung ungültig sein bzw. werden könnten.

Nachdem die Oberbürgermeisterin die Kritik zwar zur Kenntnis nahm, aber keinerlei
Konsequenzen daraus zog, klagten die beiden Stadträte, Jens Mathis und Hans-Jürgen Muskulus,
und bekamen vor dem Verwaltungsgericht (vorerst) Recht.

Da mir bis dahin kein ähnlich gelagerter Fall bekannt war stellte ich eine Presseanfrage
(mit drei Fragen), die mir innerhalb eines Tages wie folgt beantwortet wurde:

Beginn Zitat:
1. In wie Fällen der nun endenden Wahlperiode konnten die
Stadtratsunterlagen (inkl. Ausschussunterlagen) an einzelne Stadtrats- bzw.
Ausschussmitglieder nicht ordnungs- bzw. fristgemäß zugestellt werden?

2. In wie vielen Fällen wurde dies von einzelnen Stadträten beanstandet?

3. In wie vielen Fällen wurde daraufhin Klage eingereicht?"

Durch die Stadträtinnen und Stadträte sowie sonstigen Ehrenamtlichen ist im
Laufe der Wahlperiode 2009 bis 2014  in der Stadtratssitzung 10. Juli 2014
erstmalig die nicht fristgemäße Ladung gerügt und anschließend Klage
eingereicht worden.

In den letzten fünf Jahren kam es vor, dass Pakete innerhalb der
Lagerungsfrist in einer Filiale, nach erfolgloser direkten pünktlichen
Zustellung durch den Paketdienst (DPD), nicht abgeholt worden sind und -
teilweise auch erst nach den Sitzungen - an die Landeshauptstadt Dresden
durch den Zusteller zurückgegeben worden sind. Bei Unterlagen unter 1000 g
und damit Briefzustellung kam es auch vor, dass durch die Ehrenamtlichen z.
B. nicht aktuelle Adressen hinterlegt worden sind, und eine Zustellung
nicht möglich war. Dann mussten die aktuellen Adressen erst angefragt
werden.

Es wird keine Liste mit genauen Angaben zu Rückläufern geführt (keine
Angabe Datum, Gremium [Stadtrat, Ausschuss, Beirat, Ortsbeirat,
Ortschaftsrast], Ehrenamtliche/-r).

Ob die Unterlagen, welche fristgerecht die Landeshauptstadt Dresden
verlassen haben und nicht durch den Zusteller an die Landeshauptstadt
Dresden zurückgegeben worden sind, pünktlich bei den Ehrenamtlichen
angekommen sind, kann daher nicht nachvollzogen werden.

Da die Ladung sehr kurzfristig erfolgt (1 - 2 Tage vor Ablauf der
Ladungsfrist), ist davon auszugehen, dass nicht immer alle
Briefe/Päckchen/Pakete innerhalb der Frist bei den Ehrenamtlichen eingehen.
Es bestand jedoch im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit bisher
Konsens zwischen allen Beteiligten, eventuelle Fristverstöße nicht zu rügen
(s. o.).

Ende Zitat

Wie aus einem Artikel der DNN hervorgeht, hat die Stadtverwaltung bereits reagiert und
überlegt nun eine Änderung der Geschäftsordnung (Vorverlegung der Sitzung des Ältestenrates,
elektronische Zustellung der Sitzungsunterlagen) , die dann natürlich vom Stadtrat erst
beschlossen werden müsste.

Komischerweise wurde nur der Beschluss zum Herzogin Garten vom Gericht beanstandet,
der einstimmig (positiv) ausfiel, nicht aber alle anderen Beschlüsse.

Ging da etwa Parteikalkül gegenüber den Interessen der Stadt vor?

Fragt sich
Fidel

62. Sitzung des #staDDrat am 21. November 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, den 21. November 2013, trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 62. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 13. November online. Inzwischen ist es  nicht mehr möglich, sich die Dokumente zur Sitzung als zip-Datei gesammelt herunter zu laden.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-11-21

Seit September 2013 überträgt Dresden-Fernsehen die Sitzungen LIVE per Videostream.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es in einem weiteren Artikel auf diesem Blog eine Einbindung der Mitschnitte geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 3 – 4. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
  • TOP 17 – Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe
  • TOP 18 – Jahresabschlüsse 2012 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
    der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 22 – Wirtschaftsplanung 2014 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt
    Dresden
  • TOP 23 – NEUES RATHAUS DRESDEN, Bereitstellung von überplanmäßigen
    Haushaltsmitteln
  • TOP 24 – Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz
    und Stauffenbergallee
  • TOP 26 – Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt
    Dresden (FoSep 2025)
  • TOP 33 – Entgeltordnung für die Museen und Galerien der Landeshauptstadt
    Dresden
  • und einige andere mehr…

Am Samstag, den 23. November von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

17
Nov 2013
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57. Sitzung des #staDDrat am 11. und 12. Juli 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 11. Juli, und Freitag, dem 12. Juli 2013, trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 57. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 3. Juli online. Inzwischen ist es möglich, sich die Dokumente zur Sitzung als zip-Datei gesammelt herunter zu laden.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-07-11-12

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 4 – Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke
  • TOP 12 - Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • TOP 13 – Änderung der Wahlwerbesatzung
  • TOP 14 – Globus-SB-Markt: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof
  • TOP 17 – Kulturkraftwerk: Generalübernehmervertrag und Finanzierungskonzept zur Errichtung der Theaterspielstätten im ehemaligen Kraftwerk Mitte
  • TOP 19 - Abgabe einer Einredeverzichtserklärung einschließlich abstraktem Schuldanerkenntnis zur Absicherung der mittelfristigen Finanzierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH
  • TOP 20 – Änderung der Verträge zur Abwassereinleitung zwischen der Stadtentwässerung Dresden GmbH und der Stadtwerke Pirna GmbH bzw. der Stadt Heidenau
  • TOP 34 – Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • und einige mehr

Am Samstag, den 13. Juli, von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

08
Jul 2013
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56. Sitzung des #staDDrat am 20. Juni 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 56. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 12. Juni online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-06-20

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 3 -  3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
  • TOP 8 – Kommunaler Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 11 – Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten
    MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • TOP 12 – Bildung einer Gestaltungskommission Dresden
  • TOP 14 – Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt
    Dresden
  • TOP 15 – Regelungen für Straßenmusik im Rahmen der Sondernutzung
  • TOP 16 – Sanierung und Instandsetzung der Albertbrücke – Umsetzung der
    Vorzugsvariante IV b
  • TOP 17 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030

Am Samstag, den 22. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

20
Jun 2013
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55. Sitzung des #staDDrat am 30. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, dem 30. Mai 2013, 16:00 Uhr trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 55. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 22. Mai online.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-05-30

Coloradio wird die Sitzung LIVE per Audiostream ins Internet übertragen.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 2 – Auf Antrag der SPD-Fraktion findet eine aktuelle Stunde zum Thema “Neue Energien für Dresden – sicher und bezahlbar” statt
  • TOP 3 – Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt eine Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”
  • TOP 5 & 6 beschäftigen sich mit der Wahl von ehrenamtlichen Schöffen für die Amtsperiode von 2014 bis 2018
  • TOP 8 & 9 greifen die in der letzten Sitzung vertagte Diskussion um eine Straßentrasse zwischen Radebeul und Dresden auf, nachdem inzwischen “klärende” Gespräche zwischen den beiden Bürgermeistern stattgefunden haben dürften
  • TOP 10 beschäftigt sich mit dem – zur letzten Sitzung gestellten und für nicht-einbedürftig befundenem – Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “sofortigen Stopp der Verfüllung der Kiesseen Zschieren
  • TOP 12 hat die stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes zur Instandsetzung, Modernisierung und zum Umbau des Kulturpalastes zum Thema
  • TOP 13 behandelt eine Vorlage zur “Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014
  • Unter TOP 15 geht es um die Errichtung eines Wohnheims für Asylsuchende auf der Buchenstraße
  • TOP 17 beschäftigt sich mit einer Vorlage zu “angemessenen Leistungen für Unterkunft
  • Unter TOP 23 wird ein Antrag von DIE LINKE behandelt, der einen “kommunalen Sponsorenbericht der Landeshauptstadt Dresden” fordert
  • TOP 25 behandelt einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem “Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden
  • Unter TOP 28 geht es um den Antrag der Fraktion DIE LINKE “Zahlungen der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden” unter Vorbehalt zu stellen

Am Samstag, den 1. Juni von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

54. Sitzung des #staDDrat am 8. Mai 2013 im Kulturrathaus

Am 8. Mail tritt der Dresdner Stadtrat zu seiner 54. Sitzung im Kulturrathaus zusammen. Die vorläufige Tagesordnung ist seit 30. April online. Das Bürgerpad zum Mitlesen, gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte ebenfalls.

Die Sitzung wird live ins Internet übertragen und kann über folgenden Link in den meisten Programmen, die auch Musikdateien abspielen, angehört werden:

http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es – in einem weiteren Artikel auf diesem Blog – die Mitschnitte nach Tagesordnungspunkten getrennt zum Nachhören/Herunterladen geben.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

An interessanten Tagesordnungspunkten fielen mir folgende spontan ins Auge:

  • TOP 2 – Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
  • TOP 5-13 – Umbesetzungen in diversen Ausschüssen & (Orts-)Beiräten
  • TOP 15 – Livestreaming von Stadtratssitzungen
  • TOP 20 – Jugendhilfeplanung für die Leistungsbereiche “Kinder-, Jugend- und Familienarbeit” und “Andere Aufgaben/Jugendgerichtshilfe”
  • TOP 21 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
  • TOP 22 – Zweiter Stadtpsychiatrieplan der Landeshauptstadt Dresden 2013
  • TOP 26 – Anhörung zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden”

Am Samstag, den 11. Mai von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

Hasta la victoria siempre

Fidel

03
Mai 2013
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Sitzungen der Ausschüsse des #staDDrat vom 22. bis 26. April 2013

In der 17. Kalenderwoche treffen sich einige Ausschüsse des Dresdner #staDDrat in (nicht-)öffentlicher Sitzung. Die Tagesordnungspunkte, die in öffentlicher Sitzung behandelt werden, sind direkt im (Bürger-)Ratsinformationssystem einsehbar; die dazugehörigen Unterlagen ebenfalls.

Um jedoch zu erfahren, welche Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt werden, muss mensch sich allerdings die jeweils verlinkte Tagesordnung als pdf-Datei ansehen bzw. herunter laden.

Am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2 – Weitere, budgetneutrale Umsetzung des Lokalen Handlungsprogramms für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus der Landeshauptstadt Dresden in den Jahren 2013/2014 V1972/12 beschließend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten (sic!)

  • TOP 3 – Livestreaming von Stadtratssitzungen V1986/12 beratend Zuständig: Die Oberbürgermeisterin
  • TOP 4 – Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2014 V2183/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 5 – Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2014 bis 2018 V2174/13 beratend Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 6 – Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007 V2088/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
  • TOP 7 – Konzept “Heiraten in Dresden” entwickeln – Standesamt stärken, Angebote und Kooperationen erweitern, Dresden als Hochzeitsstadt deutschlandweit profilieren A0697/13 beratend (federführend) Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 8 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 9 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Zahlung der neuen Rundfunkgebühr durch die Landeshauptstadt Dresden A0707/13 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 13 – Informationen/Sonstiges

Ebenfalls am Montag, dem 22. April, um 16.30 Uhr trifft sich der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden) um ausschließlich nicht-öffentlich über Folgendes zu beraten:

  • 1 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 (3. Lesung) V2021/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Wirtschaft
  • 2 Anhörung nach § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrats Dresden zum Thema “Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden” A0702/13 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • 3 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Vorlage wurde am 15.03.2013 über die Fraktionen verteilt) V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 4 Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • 5 Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • 6 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • 7 Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • 8 Informationen/Sonstiges

Am Dienstag, dem 23. April, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Kultur (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • 1 Mehrjahres-/Leistungsvereinbarungen 2013 – 2015 V2168/13 beschließend Zuständig: GB Kultur

Anschließend wird nicht-öffentlich über Folgendes beraten:

  • 2 Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention V2103/13 beratend Zuständig: GB Soziales
  • 3 Wertschätzung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Dresden A0699/13 beratend Einreicher: BürgerBündnis / Freie Bürger
  • 4 Informationen der Verwaltung
  • 5 Sonstiges

Am Mittwoch, dem 24. April, um 16 Uhr trifft sich der Petitionsausschuss (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 3, 3. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um in komplett nicht-öffentlicher Sitzung zu “beraten”.

Ebenfalls am Mittwoch, dem 24. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13,Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden) zunächst nicht-öffentlich, um über Folgendes zu beraten:

  • TOP 1 – Rahmenplan Nr. 791, “Städtebauliches Rahmenkonzept für den Bereich des Campus der technischen Universität Dresden und dessen Umfeld” (Arbeitstitel) Information zum derzeitigen Bearbeitungsstand

Ungefähr gegen 17 Uhr geht es dann öffentlich mit Folgendem weiter:

  • TOP 2 – Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße-Campus Süd V2120/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan

2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

  • TOP 3 – Bebauungsplan Nr. 332, Dresden-Mockritz Nr. 6, Wohnbebauung Eutschützer Straße-Nord V2162/13 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan
  • TOP 4 – Bebauungsplan Nr. 375, Dresden-Altstadt I Nr. 38, Neumarkt Quartier VII V1756/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 07.11.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN! hier:

1. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan

2. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf

3. Durchführung des Beteiligungsverfahrens

  • TOP 5 – Rahmenplan Nr. 789, Dresden-Reick/Strehlen/Gruna, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost V1983/12 beschließend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Billigung des Rahmenplanes

2. Einleitung der für eine Umsetzung erforderlichen Maßnahmen

Anschließend geht es nicht-öffentlich mit folgenden Tagesordnungspunkten weiter:

  • TOP 6 – Neue Straßentrasse zwischen der den östlichen Gewerbestandorten der Großen Kreisstadt Radebeul und der Bundesautobahn A 4 (Anschlussstellen Dresden-Neustadt und Dresden-Wilder Mann; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 27. November 2012 V2101/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Stadtentwicklung
  • TOP 7 – Einstellung der Planungen zum Bau einer neuen Lkw-Trasse in Dresden Kaditz A0692/13 beratend (federführend) Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 8 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft !AM 06.03.13 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 9 – Verlagerung der 88. Grundschule an den Standort Plantagenweg 3 in 01326 Dresden und Sanierung des Bestandsgebäudes mit Ersatzneubau Schulsporthalle V2110/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 10 – Gesamtsanierung der 6. Grundschule „Am Großen Garten”, Fetscherstraße 2 in 01307 Dresden V2125/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 11 – Teilsanierung der 107. Mittelschule, Hepkestraße 26 in 01309 Dresden V2166/13 beratend Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 12 – Neubau Speiseraum für das Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 in 01127 Dresden V2171/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung
  • TOP 13 – Werkstattverfahren “Schichten der Stadt” Diskussion einer stadträumlichen Verflechtung des Neumarktes und der Wilsdruffer Straße am Standort Hotel Stadt Rom hier: Kenntnisnahme der Ergebnisse V1547/12 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung !AM 09.10.12 VERTAGT – UNTERLAGEN BITTE MITBRINGEN!
  • TOP 14 – Antragsfrist zur Sondernutzung des Parkplatzes Pieschener Allee erweitern A0703/13 beratend Einreicher: FDP-Fraktion
  • TOP 15 – Informationen/Sonstiges

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung (im Haus An der Kreuzkirche, 4. Etage, Raum 412, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende TOP des Geschäftsbereiches Finanzen und Liegenschaften zu “beraten”:

  • TOP 1 – Beschlussvorlagen zu (insgsamt 2) VOL-Vergaben
  • TOP 2 – Beschlussvorlagen zu (insgesamt 17) VOB-Vergaben

Nicht-öffentlich geht es weiter mit:

  • TOP 3 – Wahrung des Geheimwettbewerbs bei Vergabevorlagen
  • TOP 3.1 – Behandlung von Vergabe-Fragen, die einzelne konkrete Angebote/ Bieter betreffen

Anschließend wieder öffentlich um:

  • TOP 3.2 – Offene Beschlussvorlagen

Danach wird nicht-öffentlich beraten über:

  • TOP 4 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges
  • Wechsel zu TOP des Geschäftsbereiches Wirtschaft
  • TOP 5 – Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden 2030 V2021/12 beratend Zuständig: GB Wirtschaft
  • TOP 6 – Bebauungsplan Nr. 355, Dresden-Weixdorf Nr. 13, Einkaufszentrum Hohenbusch V2179/13 beratend Zuständig: GB Stadtentwicklung hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und des Entwurfs der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

  • TOP 7 – Sicherung des Gewerbestandorts am Augustusweg unter Beachtung naturschutzfachlicher Aspekte A0706/13 beratend Einreicher: Interfraktionell
  • TOP 8 – Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges aus dem Geschäftsbereich Wirtschaft

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 16 Uhr trifft sich außerdem der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen (im Neuen Rathaus, Beratungsraum 4, 4. Etage, Raum 13, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über Folgendes zu “beraten”:

  • TOP 1 – Sucht, Suchthilfe und Suchtpräventation – Kommunale Verantwortung

Danach geht es nicht-öffentlich um folgende Tagesordnungspunkte:

  • TOP 2 – Zweiter Stadtpsychiatrieplan der Landeshauptstadt Dresden 2013 V2075/13 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 3 – Konzept einer Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden A0689/13 beratend (federführend) Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 4 – Essensversorgung an Dresdener Kindertageseinrichtungen und Schulen A0670/12 beratend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
  • TOP 5 – Verbindliche Mindestqualitätsstandards für die Essenversorgung von Kindern und Jugendlichen in Dresdner Kitas und Schulen A0673/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 6 – Schulplanung mit Schulküchen und Speiseräumen A0674/12 beratend Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 7 – Informationen/Sonstiges

Last but not least tagt am Donnerstag, dem 25. April 2013, um 18 Uhr der Jugendhilfeausschuss (im Stadtmuseum, Festsaal, 3. Etage, Wilsdruffer Straße 2 (Eingang: Landhausstraße) , 01067 Dresden), um zunächst öffentlich über folgende Tagesordnungspunkte zu “beraten”:

  • TOP 1 – Kontrolle der Niederschrift vom 31. Januar 2013
  • TOP 2 – Präsentation der “3. Dresdner Kinderstudie” BE: TU Dresden
  • TOP 3 – Informationen/Fragestunde
  • TOP 4 – Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2013/2014 V2053/12 beratend (federführend) Zuständig: GB Soziales
  • TOP 5 – Jugendhilfeplanung für die Leistungsbereiche “Kinder-, Jugendund Familienarbeit” und “Andere Aufgaben/Jugendgerichtshilfe” (§§ 11 bis 14, 16 und 52 SGB VIII i. V. m. JGG) für den Zeitraum 2013 bis 2016 V1987/12 beratend Zuständig: GB Soziales
  • TOP 6 – Einberufung eines “Runden Tisches Kita-Satzung” zur Neugestaltung der Rechtsverhältnisse zu Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt A0710/13 beratend Einreicher: CDU-Fraktion
  • TOP 7 – Berichte aus den Unterausschüssen

Als letzter, nicht-öffentlicher Tagesordnungspunkt folgt:

  • TOP 8 – Informationen

 

Viel Spaß beim Durchforsten der Unterlagen im städtischen Ratsinformationssystem!

Anmerkungen, Fragen und Kritik gerne in den Kommentaren dieses Artikels.