Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 28. Mai 2015

Der Mitschnitt der Sitzung des Dresdner Stadtrates am 28. Mai 2015 in zwei Teilen:

Das Bürgerpad zur Sitzung enthält das Live-Protokoll und einen Link zu Tagesordnung, Vorlagen, Anträgen, Beschlussfassungen und der Niederschrift.

16
Jul 2015
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Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 7. Mai 2015

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

09
Mai 2015
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Mitschnitte zur 1. Sitzung des #staDDrat am 4. September 2014 in der Messe Dresden

Hier die Mitschnitte (4. Teile) zur 1. des #staDDrat am 4. September in der Wahlperiode 2014-2019

In der konstituierenden Sitzung wurde überwiegend über die Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden diskutiert und diese auch (mit Änderungen) beschlossen.

So werden die Ausschüsse zukünftig mit 15 statt 11 Mitgliedern besetzt sein, die nicht mehr vom Stadtrat bestellt (gewählt), sondern von den (sechs) Fraktionen ernannt werden.

Außerdem wurde der Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 (formell) eingebracht und wird nun in den einzelnen Ausschüssen beraten. Im Dezember 2014 soll dann der Stadtrat darüber beschließen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Rathaus Ensicht erhalten oder sich den Haushalt im  Internet anschauen bzw. herunterladen.

In Kürze, d.h. voraussichtlich am 8. September 2014 werden die einzelnen Beschlüsse der Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt sein.

Ab dem 17. September ist die (vorläufige) Tagesordnung für die kommende Sitzung des Stadtrates am 25. September 2014(inklusive aller öffentlichen Unterlagen) online abrufbar.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Zur Zustellbarkeit von Stadtratsunterlagen

In der letzten Sitzung des #staDDrat in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode monierten
zwei Stadträte der Fraktion DIE LINKE, dass sie nicht ordnungs- bzw. fristgemäß
eingeladen worden seien und die Beschlüsse der Sitzung ungültig sein bzw. werden könnten.

Nachdem die Oberbürgermeisterin die Kritik zwar zur Kenntnis nahm, aber keinerlei
Konsequenzen daraus zog, klagten die beiden Stadträte, Jens Mathis und Hans-Jürgen Muskulus,
und bekamen vor dem Verwaltungsgericht (vorerst) Recht.

Da mir bis dahin kein ähnlich gelagerter Fall bekannt war stellte ich eine Presseanfrage
(mit drei Fragen), die mir innerhalb eines Tages wie folgt beantwortet wurde:

Beginn Zitat:
1. In wie Fällen der nun endenden Wahlperiode konnten die
Stadtratsunterlagen (inkl. Ausschussunterlagen) an einzelne Stadtrats- bzw.
Ausschussmitglieder nicht ordnungs- bzw. fristgemäß zugestellt werden?

2. In wie vielen Fällen wurde dies von einzelnen Stadträten beanstandet?

3. In wie vielen Fällen wurde daraufhin Klage eingereicht?"

Durch die Stadträtinnen und Stadträte sowie sonstigen Ehrenamtlichen ist im
Laufe der Wahlperiode 2009 bis 2014  in der Stadtratssitzung 10. Juli 2014
erstmalig die nicht fristgemäße Ladung gerügt und anschließend Klage
eingereicht worden.

In den letzten fünf Jahren kam es vor, dass Pakete innerhalb der
Lagerungsfrist in einer Filiale, nach erfolgloser direkten pünktlichen
Zustellung durch den Paketdienst (DPD), nicht abgeholt worden sind und -
teilweise auch erst nach den Sitzungen - an die Landeshauptstadt Dresden
durch den Zusteller zurückgegeben worden sind. Bei Unterlagen unter 1000 g
und damit Briefzustellung kam es auch vor, dass durch die Ehrenamtlichen z.
B. nicht aktuelle Adressen hinterlegt worden sind, und eine Zustellung
nicht möglich war. Dann mussten die aktuellen Adressen erst angefragt
werden.

Es wird keine Liste mit genauen Angaben zu Rückläufern geführt (keine
Angabe Datum, Gremium [Stadtrat, Ausschuss, Beirat, Ortsbeirat,
Ortschaftsrast], Ehrenamtliche/-r).

Ob die Unterlagen, welche fristgerecht die Landeshauptstadt Dresden
verlassen haben und nicht durch den Zusteller an die Landeshauptstadt
Dresden zurückgegeben worden sind, pünktlich bei den Ehrenamtlichen
angekommen sind, kann daher nicht nachvollzogen werden.

Da die Ladung sehr kurzfristig erfolgt (1 - 2 Tage vor Ablauf der
Ladungsfrist), ist davon auszugehen, dass nicht immer alle
Briefe/Päckchen/Pakete innerhalb der Frist bei den Ehrenamtlichen eingehen.
Es bestand jedoch im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit bisher
Konsens zwischen allen Beteiligten, eventuelle Fristverstöße nicht zu rügen
(s. o.).

Ende Zitat

Wie aus einem Artikel der DNN hervorgeht, hat die Stadtverwaltung bereits reagiert und
überlegt nun eine Änderung der Geschäftsordnung (Vorverlegung der Sitzung des Ältestenrates,
elektronische Zustellung der Sitzungsunterlagen) , die dann natürlich vom Stadtrat erst
beschlossen werden müsste.

Komischerweise wurde nur der Beschluss zum Herzogin Garten vom Gericht beanstandet,
der einstimmig (positiv) ausfiel, nicht aber alle anderen Beschlüsse.

Ging da etwa Parteikalkül gegenüber den Interessen der Stadt vor?

Fragt sich
Fidel

Mitschnitte zur 64. Sitzung des #staDDrat am 30. Januar 2014 im Kulturrathaus

Hier der Mitschnitt in zwei Teilen:

 

Teil 1:

Teil 2:

Hasta la victoria siempre

Fidel

P.S. zum Hochwasserschutz gibt es zwei mehr oder minder aktuelle Beschlusskontrollen (BK):Zur Vorlage 1328/11 und zur Vorlage 0431/10

Mitschnitt der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Königsbrücker Straße

Hier der – aus datenschutztechnischen Gründen – um die Namen der Einwohner “gekürzte” Mitschnitt am Stück:

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

 

Fidel

Mittschnitte zur 63. Sitzung des #staDDrat am 12. Dezember 2013 im Kulturrathaus

Dieses Mal gibt es den Mittschnitt aufgrund einer kurzen Unterbrechung (nicht-öffentliche Diskussion über Nicht-Öffentlichkeit zum TOP Elbepark) zu Anfang der Sitzung in drei Teilen:
Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Viel Spaß beim (Nach-)Hören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

Mitschnitte der 62. Sitzung des #staDDrat am 21. November 2013 im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte zur Sitzung:

Teil 1 (vor der Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

Anmerkung: Des flüssigeren (Nach-)Hörens wegen habe ich längere Pausen zwischen Redebeiträgen manuell herausgeschnitten.

 

Viel Spaß beim Nachhören!

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

 

22
Nov 2013
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62. Sitzung des #staDDrat am 21. November 2013 im Kulturrathaus

Am Donnerstag, den 21. November 2013, trifft sich der Dresdner Stadtrat ab 16:00 Uhr zu seiner 62. Sitzung im Kulturrathaus.

Die (vorläufige) Tagesordnung ist seit 13. November online. Inzwischen ist es  nicht mehr möglich, sich die Dokumente zur Sitzung als zip-Datei gesammelt herunter zu laden.

Ebenso das sogenannte #Bürgerpad zum Verfolgen und gemeinsamen Mit-Protokollieren der Sitzung: https://staddrat.pad.foebud.org/2013-11-21

Seit September 2013 überträgt Dresden-Fernsehen die Sitzungen LIVE per Videostream.

Außerdem kann mensch dem Sitzungsverlauf per Twitter über den Hashtag #staDDrat folgen.

Wenige Stunden nach der Sitzung werden die Mitschnitte (in zwei Teilen) auf Soundcloud nachzuhören sein. Weiterhin wird es in einem weiteren Artikel auf diesem Blog eine Einbindung der Mitschnitte geben.

An (aus meiner Sicht) interessanten Tagesordnungspunkten mangelt es auch dieses Mal nicht:

  • TOP 3 – 4. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
  • TOP 17 – Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe
  • TOP 18 – Jahresabschlüsse 2012 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
    der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 22 – Wirtschaftsplanung 2014 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt
    Dresden
  • TOP 23 – NEUES RATHAUS DRESDEN, Bereitstellung von überplanmäßigen
    Haushaltsmitteln
  • TOP 24 – Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz
    und Stauffenbergallee
  • TOP 26 – Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt
    Dresden (FoSep 2025)
  • TOP 33 – Entgeltordnung für die Museen und Galerien der Landeshauptstadt
    Dresden
  • und einige andere mehr…

Am Samstag, den 23. November von 14 bis 16 Uhr gibt es eine zweistündige Zusammenfassung der Sitzung auf Coloradio

 

Hasta la victoria siempre

Fidel

17
Nov 2013
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Mitschnitte zur 61. Sitzung des #staDDrat am 17.Oktober 2013 im Kulturrathaus

Hier die Mitschnitte in zwei Teilen:

 

Teil 1 (bis zur Pause):

Teil 2 (nach der Pause):

 

Viel Spaß beim Nachhören!

Hasta la victoria siempre
Fidel

18
Okt 2013
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