Sitzungen der Ausschüsse des #staDDrat vom 12. bis 16. November 2012

In der Sitzungswoche vom 12. bis 16. November 2012 finden insgesamt 14 Sitzungen verschiedener Ortbeiräte und Ortschaftsräte statt.

Weiterhin treffen sich mehrere Beiräte (Senioren , Wohnen und Ausländerbeirat ), Betriebsausschüsse (IT-Dienstleistungen, Stadtentwässerung und Friedhofswesen , Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen und Sportstätten und Bäder ) und der Zeitweilige Ausschuss “Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen”

Zudem trifft sich der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaft bereits am Montag ab 16 Uhr, um in öffentlicher Sitzung u.A. über folgende Themen zu beraten und teilweise auch zu beschließen:

  • Veranschlagung überplanmäßiger Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt des Schulverwaltungsamtes
  • Mehrbedarf Personalkosten 2012
  • Veränderung im Finanzhaushalt 2012 des Brand- und Katastrophenschutzamtes
  • Ãœberplanmäßige Mittelbereitstellung für zu gewährende Pflichtleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Höhe von 1.021.950,00 EUR im Jahr 2012
  • Grundstückstausch mit Freistaat Sachsen
  • Grundstück Wiener Loch bis 31. Dezember 2012 verkaufen
  • Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Kraszewski-Museum

Neben den insgesamt 9 öffentlich zu behandelnden Tagesordnungspunkten (TOP), werden 17 weitere TOP nicht-öffentlich und damit “nur” beratend behandelt. Darunter u.A. zu folgenden, interessanten Themen:

  • Haushaltsverfügung zum Haushaltsvollzug 2012: Sofortiger Erlass
    einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 30 SächsKomHVODoppik
  • Abfallwirtschaftsgebührensatzung
  • Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden (Kulturtaxe, Bettensteuer)
  • Verkauf des Grundstücks Flurstück 1478/102 Gemarkung Altstadt
    I, Prager Carree (ehemals “Wiener Loch”)
  • Ernennung des Verwaltungsdirektors und Ersten Betriebsleiters der
    Eigenbetriebe (der beiden städtischen Krankenhäuser)
  • Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-
    Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
  • Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus
    Dresden-Neustadt
  • Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
  • Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes -
    gesellschafts- und stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes
  • Abschluss der Konzessionsverträge Strom, Gas und Wasser mit der DREWAG
    - Stadtwerke Dresden GmbH für die Zeit vom 1. Januar 2013
    bis 31. Dezember 2032
  • Haushaltssatzung 2013/2014 – Zweite Lesung
  • Sicherung der Mobilität für Einwohnerinnen und Einwohner mit geringem
    Einkommen – Fortführung des Sozialtarifes
  • Auf dem Weg zur “europäischen Energiesparstadt” – Dresdens
    Teilnahme am European Energy Award® sichern

Die kompletten Tagesordnungen, samt der nicht-öffentlichen Tagesorndungspunkte, “verstecken” sich jeweils in den Einladungen im PDF-Format. Diese finden sich auf der Ãœbersichtsseite der Aktivitäten des Stadtrates unter: http://ratsinfo.dresden.de.

12
Nov 2012
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